SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 16.03.2021

Sitzung

StR/016/2021

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach

Datum

16.03.2021

Zeit

17:00-21:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat 1. Änderung

Fragen zur Sitzung - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Reinigung Abflussrinnen und Straßeneinläufe Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0072/2021	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Ersatzpflanzungen von Bäumen Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0073/2021	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Poller am Radweg nach Stockhausen Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0074/2021	Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Einwohneranfrage - Beispielfotos Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Sanierung der Marienstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0075/2021	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Handlungskonzept "Interkommunales Kulturnetzwerk Eisenach-Wartburgregion" Beschluss: zur Kenntnis genommen	0525-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Handlungskonzept Interkommunles Kulturnetzwerk Eisenach-Wartburgregion
Ö 3.2	Gründung einer Steuerungsgruppe im Rahmen des Projektes Globale nachhaltige Kommune Beschluss: zur Kenntnis genommen	0535-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.3	Konsolidierungskonzept des Trink- und Abwasserverbandes Eisenach-Erbstromtal (TAVEE) hier: Berichterstattung zum Stand der Umsetzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0540-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Bericht des Werkleiters zum aktuellen Stand der Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des TAVEE (Stand: 25.02.2021)
Ö 3.4	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR: Vorläufiger Geschäftsbericht zum 31.12.2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0542-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - vorläufiger Geschäftsbericht zum 31.12.2020
Ö 3.5	Sachstand zur Prüfung der Jahresrechnungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0543-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.6	Bericht zur Mobiliarbeschaffung im Rahmen der Umzüge während der vorläufigen Haushaltsführung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0551-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung am 01. Dezember 2020 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 2
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung am 02. Februar 2021 - öffentliche Sitzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 2
Ö 6	Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung am 16. Februar 2021 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 2
Ö 7	Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0522-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 13, dagegen: 3, Enthaltung: 14	0533-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Landesprogramms "Solidarisches Zusammenleben der Generationen" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0539-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 10	Etablierung eines Thüringer Eltern-Kind-Zentrums (ThEKiZ) in Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0536-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 44.1 "Palmental Ost" hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Zustimmung zum Entwurf, Billigung der Begründung 3. Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0418-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Karte Geltungsbereich Nr. 44.1 Palmental Ost Anlage 1.1 - Karte des Geltungsbereiches (Aufstellungsbeschluss 26.06.2018) Anlage 2 - Entwurf Bebauungsplan B 44.1 "Palmental Ost" Anlage 3 - Begründung zum Bebauungsplan 01.02.2021 Anlage 4 - Erschließungsplanung gesamt Anlage 5 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Anlage 6 - Verkehrslärmberechnung
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 44.2 "Palmental West" hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Zustimmung zum Entwurf, Billigung der Begründung 3. Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0436-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Karte des Geltungsbereiches neu Anlage 1.1: Karte des Geltungsbereiches (Aufstellungsbeschluss 26.06.2018) Anlage 2: Entwurf des Bebauungsplanes B 44.2 Anlage 3: Begründung zum Bebauungsplanentwurf Anlage 4: Erschließungsplanung Lageplan gesamt Anlage 5 : Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Anlage 5.1 Habitatanalyse Anlage 5.2: Untersuchung Hirschkäfer Anlage 6: Verkehrslärmberechnung
Ö 13	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 50 "Sondergebiet Windpark am Reitenberg" Neukirchen; hier: Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie die Billigung des Vorentwurfes und seine frühzeitige Beteiligung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0515-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Liste der Flurstücke (neu) zur Änderung des Geltungsbereichs Anlage 2 - zeichnerische Darstellung Teilbereich 1 des Geltungsbereichs Anlage 3 - zeichnerische Darstellung Teilbereich 2 des Geltungsbereichs Anlage 4 - Vorentwurf des Bebauungsplanes zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Anlage 5 - Begründung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Änderungsantrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Kraft Vortrag zur Sitzung des SKVS-Ausschusses am 26.04.2021 Anlagen zum Vortrag zur Sitzung des SKVS-Ausschusses am 26.04.2021 Anlage zum Vortrag zur Sitzung des SKVS-Ausschusses - interaktive Karte
Ö 14	Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 "Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost" hier Beschluss über den 1. Entwurf und dessen öffentliche Auslegung sowie die Behördenbeteiligung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 4, Enthaltung: 0	0517-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Planzeichnung, texliche Festsetzungen und Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 2 - Begründung zum Planentwurf mit integriertem Umweltbericht Anlage 3 - Sichtungsergebnis zum Vorentwurf
Ö 15	Verkehrsentwicklungsplan Eisenach (VEP 2035) Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0500-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Verkehrsentwicklungsplan Anlage 2 - Anlagen zum Verkehrsentwicklungsplan Anlage 3 - Abwägungsprotokoll Öffentlichkeitsbeteiligung geänderte Empfehlung SKVS-Ausschuss und HFA Forderungen der NPD-Stadtratsfraktion - Teil 2 Anlage zur geänderte Empfehlung SKVS-Ausschuss und HFA - Auszüge aus dem Protokoll Erwiderung auf die Forderungen der CDU-Stadtratsfraktion Erwiderung auf die Forderungen der NPD-Stadtratsfraktion - Teil 1 Erwiderung auf die Forderungen der NPD-Stadtratsfraktion - Teil 2 Forderungen der CDU-Stadtratsfraktion Forderungen der NPD-Stadtratsfraktion - Teil 1
Ö 16	Einführung eines Grünflächenmanagementsystems im Sachgebiet Grünflächen Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 3	0521-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe gemeinsamer Ergänzungsantrag der DIE LINKE- und FDP-Stadtratsfraktion Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion
Ö 17	2. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 19, dagegen: 8, Enthaltung: 6	0396-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Änderungsantrag der NPD-Stadtratsfraktion - Kapellennutzung Änderungsantrag I der NPD-Stadtratsfraktion - Änderung § 5, Punkt 6.1.1 Änderungsantrag II der NPD-Stadtratsfraktion - § 5 Punkt 4.3 Änderungsantrag III der NPD-Stadtratsfraktion - § 5, Punkt 3.1.7 Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung Anlage 3 - Kalkulationsbericht Anlage 5 - Gegenüberstellung der Gebühren alt und neu Anlage 6 - Gebührenvergleich häufiger Bestattungsfälle Anlage 7 - Kostenvergleich Bestattungsvarianten für eine Familie Anlage 8 - Städtevergleich Anlage 9 - Übersicht über die städtischen Zuschüsse Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion Anlage 2 - Fließtextversion Änderungsantrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion Anlage 10 - Nachkalkulation 2017-2018 Anlage 11 - Betriebsabrechnung 2017-2018 Anlage 12 - Nachkalkulation 2019 Anlage 13 - Betriebsabrechnung 2019 Anlage 14 - Stundensatz FH-Mitarbeiter Anlage 16 - Neufassung der Seite 19 des Kalkulationsberichtes Präsentation des Büros im IBR am 16.11.2020
Ö 18	Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Stadtratsfraktion - Grundsatzbeschluss zur Realisierung einer Multifunktionshalle im O1 Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 1, Enthaltung: 1	0488-AT/2020	Antrag geänderte Empfehlung IBR-, SKVS-Ausschuss und HFA
Ö 19	Antrag der B90/Die Grünen - Stadtratsfraktion - 15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 3, Enthaltung: 1	0448-AT/2020	Antrag
Ö 20	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Eingeschränktes Wildtierverbot in Eisenach Beschluss: abgelehnt Abstimmung: dafür: 3, dagegen: 22, Enthaltung: 9	0489-AT/2020	Antrag
Ö 21	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Einrichtung von Trinkwasserspendern im Stadtgebiet von Eisenach und in öffentlichen Gebäuden Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 4, Enthaltung: 0	0523-AT/2021	Antrag
Ö 22	Gemeinsamer Antrag der DIE LINKE- und FDP-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag zur Sanierung der Jahn-Sporthalle / Neubau einer Einfeld- bzw. Zweifeldsporthalle Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0526-AT/2021	Antrag geänderte Empfehlung SKVS-Ausschuss und HFA
Ö 23	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - 2. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0524-AT/2021	Antrag Anlage - Entwurf der 2. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Änderungsantrag OB Änderungsantrag OB Anlage 1 Änderungsantrag OB Anlage 2
Ö 24	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag zur Erweiterung der Stadtbibliothek Eisenach Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0528-AT/2021	Antrag Alternativantrag der CDU- und SPD-Stadtratsfraktion
Ö 25	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Resolution des Stadtrates Eisenach anlässlich der Provokation durch AfD und NPD am 02.02.2021 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: dafür: 2, dagegen: 7, Enthaltung: 16	0531-AT/2021	Antrag Anlage - Resolution des Stadtrates Eisenach anlässlich der Provokation
Ö 26	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Berufung eines Fahrgastbeirates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 5	0534-AT/2021	Antrag
Ö 27	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Ergänzung der Beantwortung von Anfragen und Einwohneranfragen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0546-AT/2021	Antrag
Ö 28	Dringlichkeitsvorlage: Sanierung der Mosewaldschule, hier: Anmeldung zu möglichen Förderprogrammen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0554-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 29	Dringlichkeitsantrag der CDU-Stadtratsfraktion - Digitale Infrastruktur – Einsatz von Breitbandpaten und -koordinatoren Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0557-AT/2021	Antrag 1. Änderung
Ö 30	Anfragen
Ö 30.1	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Erreichbarkeit Stadtverwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0153/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 30.2	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Einsatz Winterdienst Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0154/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 30.3	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Stellungnahme zu den Gesetzesentwürfen zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0155/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 30.4	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktin - Schulnetzplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0157/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 30.5	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0158/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 30.6	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Umsetzung der Corona-Maßnahmen unter den Beschäftigten der Stadtverwaltung und den damit einhergehenden Folgen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0159/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 30.7	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Breitbandausbau Beschluss: zurückgestellt	AF-0160/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Bauzeitenplan
Ö 30.8	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Sinnhaftigkeit und Kosten der Fahrradstraße am Siebenborn Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0161/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 30.9	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Winterdienst in der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0162/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: