SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 30.11.2021

Sitzung

StR/023/2021

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach

Datum

30.11.2021

Zeit

17:00-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Nachfragen aus der Sitzung - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 1.1	Dringlichkeitsantrag der NPD-Stadtratsfraktion - 1 G-Regelung für künftige Ratssitzungen Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 23, Enthaltung: 0	0827-AT/2021	Antrag
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Kinderkulturnacht Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0092/2021	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage - Zuarbeit des Versorgers zur Kinderkulturnacht
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Haus- und Gewerbemüllentsorgung Beschluss: Teilbeantwortung	EAF-0093/2021	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Teilbeantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Überörtliche vergleichende Prüfungen zum Kredit- und Schuldenmanagement bei Gemeinden aller Gemeindegrößenklassen Thüringens hier: Vorlage des Prüfberichtes des Thüringer Rechnungshofes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0818-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Anschreiben Thüringer Rechungshof vom 13.10.2021 Anlage 2 - Prüfbericht vom 04.10.2021
Ö 3.2	Beteiligungsbericht der Stadt Eisenach für das Jahr 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0823-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Beteiligungsbericht 2020
Ö 3.3	2. Änderung d. B-Planes Nr. 12.1"AWE-Stammwerk":Sachstandsbericht 11/2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0824-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.4	Stand der Haushaltsausführung/ Hochrechnung zum 31.12.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0826-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe Anlage Gruppierungsübersicht
Ö 3.5	Demokratiepreis
Ö 3.6	Ehrenbrief an Florian Suck
Ö 3.7	Sonderimpfaktion am 03.12.2021
Ö 3.8	Einrichtung einer freiwilligen Teststelle für die Sitzung des Stadtrates
Ö 3.9	Zusage der Fördermittel "Zukunftszentrum"
Ö 3.10	Förderung über das Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ für die Goldschmiedenstraße
Ö 3.11	Wochenmarkt mit erweitertem Angebot auf dem Markt
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung am 19. Oktober 2021 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 2
Ö 5	Wahl des/r Bürgermeisters/in Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 6	Wahl des/r hauptamtlichen Beigeordneten Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 7	Bestellung von drei kunstverständigen Einwohnern der Stadt Eisenach durch den Stadtrat für das Kuratorium der Stiftung "Curt Elschner-Galerie" Beschluss: zurückgezogen	0760-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Satzung Curt Elschner Stiftung
Ö 8	Überplanmäßige Ausgabe für den Deckungskreis 0200 - Personalausgaben - in Höhe von 1.100.000,00 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, Enthaltung: 6	0816-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Nachfragen aus dem HFA
Ö 9	Übertragung der Zuständigkeit nach § 7 Abs. 1 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 im Zeitraum vom 01.12.2021 bis 31.12.2021 auf den Haupt- und Finanzausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0812-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 10	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT); hier: Gesellschaftereinlage 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 3, Enthaltung: 0	0768-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Wirtschaftsplan 2022
Ö 11	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Verwaltungsvereinbarung über die Förderung der Tourismusdestination Wartburgstadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0769-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf Verwaltungsvereinbarung
Ö 12	Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0020 - Grundsicherung SGB XII - in Höhe von 157.000,00 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0772-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Überplanmäßige Ausgabe im DK 070 - Leistungen der Eingliederungshilfe zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht nach SGB IX) - in Höhe von 950.000,00 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0774-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Außerplanmäßige Ausgabe in der HH-St. 40000.718200 - Billigkeitsleistungen an Leistungserbringer Eingliederungshilfe - in Höhe von 500.000,00 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0781-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen
Ö 15	Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 008- allgemeine und besondere Jugendhilfe, ambulante Leistungen - in Höhe von 127.100,00 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0793-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 16	Aufhebung Sanierungsgebiet Frankfurter Straße, hier: Beschluss über die Aufhebungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0763-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet Frankfurter Straße - Satzungstext Anlage 2 - Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet Frankfurter Straße - Geltungsbereich Anlage 3 - Bericht Durchführungsstand Sanierungsgebiet Frankfurter Straße
Ö 17	Teilnahme am Projektaufruf "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0785-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Interessenbekundung Anlage 2 - Projektskizze
Ö 18	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 19 "Fürstenhof" hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: zurückgezogen	0801-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Karte des Geltungsbereiches Anlage 2 - Darlegung der Planungsziele
Ö 19	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 49 "Herrenmühlenstraße" Eisenach hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 2, Enthaltung: 1	0810-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Karte des Geltungsbereiches
Ö 20	Beendigung Treuhändervertrag über die Durchführung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme "Eichrodter Weg" hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Anschlussvertrag) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0789-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Städtebaulicher Vertrag in Form eines Geschäftsbesorgungs- und
Ö 21	Neufassung des Generalpachtvertrages mit dem Verband der Kleingärtner in Eisenach und dem Wartburgkreis e. V. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 1, Enthaltung: 0	0732-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 - Stadtratsbeschluss 0282 2010 Anlage 3 - Stadtratsbeschluss 0422 2016 Anlage 4 - Generalpachtvertrag vom 17.12.2010 Anlage 5 - Nachtrag zum Generalpachtvertrag vom 24.10.2016 Anlage 1 - Entwurf Generalpachtvertrag
Ö 22	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 43610.675000 - Kostenerstattung Einrichtung Gemeinschaftsunterkünfte - in Höhe von 387.178,61 € Beschluss: zurückgezogen
Ö 23	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960130 - Gehwege im Zuge Breitbandprojekt - in Höhe von 175.000,00 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0784-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 24	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.940060 - Einbau einer stationären raumlufttechnischen Anlage in der Hörselschule - in Höhe von 341.600,00 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0796-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 25	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.940140 - Einbau einer stationären raumtechnischen Anlage in der Jakobschule - in Höhe von 576.500,00 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0798-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 26	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.940070 - Sanierung Mosewaldschule - in Höhe von 1.162.640,00 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0815-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 27	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einführung eines Amtsblattes Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 17, dagegen: 7, Enthaltung: 5	0761-AT/2021	Antrag
Ö 28	Antrag der CDU- und BfE-Stadtratsfraktion - Neugestaltung Karlsplatz Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 6, Enthaltung: 0	0770-AT/2021	Antrag Änderungsantrag Herr May geänderte Empfehlung SKV-Ausschuss 16.05.2022 Anlage 1 zur geänderten Empfehlung - Planskizze vom 28. April 2022 Schreiben Bürgerinitiative "Grüner Karlsplatz"
Ö 29	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Jährliche Berichterstattung des Beauftragten der Feuerwehren Beschluss: zurückgezogen	0790-AT/2021	Antrag
Ö 30	Anfragen
Ö 30.1	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Brachflächen im Stadtgebiet Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0204/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung: Brachflächen der Stadt Eisenach Stand 2021
Ö 30.2	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Livestream Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0213/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 - Beschlussvorlage 0014-StR/2021 Anlage 2 - Berichtsvorlage 0087/2021 Anlage 3 - Berichtsvorlage 0389-BR/2021 Anlage 2 - 0087-BR/2021 - Anlage zur Berichtsvorlage Gesetzesauszug - § 36a ThürKO
Ö 30.3	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Umsetzung OZG Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0212/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Gesetztesauszüge
Ö 30.4	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Barrierefreier und bezahlbarer Wohnraum in Eisenach Beschluss: zurückgestellt	AF-0211/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 30.5	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - gkAöR VUW (ISUP, Haushaltssatzung) Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0215/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 30.6	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - gkAöR VUW (Anwaltskosten zur Beantwortung von Stadtratsanfragen, Behördenfahrschule, freigestellter Schülerverkehr) Beschluss: Teilbeantwortung	AF-0216/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 30.7	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Freiwillige Feuerwehr Neuenhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0214/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 30.8	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Leihgaben des Thüringer Museums Beschluss: Zwischenantwort	AF-0210/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage - Leihliste Thüringer Museum
Ö 30.9	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - FER-Brache und Brachflächen in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0217/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe BGH-Urteil vom 15.10.2021, AZ: V ZR 225/20 - Pressemitteilung
Ö 30.10	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Sitzmöglichkeiten Innenstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0218/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 30.11	Anfrage des Stadtratsmitglieds, Herrn M. Neumann - Veräußerung des alten KVG-Grundstückes am Tor zur Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0219/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 30.12	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Beurkundung Sterbefälle durch Standesamt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0221/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Gesetzesauszüge

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr