SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 03.09.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe HFA

0064-HFA/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe HFA

0065-HFA/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

0001-StR/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

0002-StR/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 2 - Gemarkungskarte - Anlage zum Entwurf der Hauptsatzung

Anlage 1 - Entwurf der Hauptsatzung der Stadt Eisenach

Anlage 3 - Synopse

0060-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

0028-StR/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Feststellung Jahresabschluss 31.12.2018

Anlage 2 - Billigung des Lageberichtes 31.12.2018 WAK-SPK

Anlage 3 - Verwendung des Jahresüberschusses 2018 WAK-SPK

Anlage 4 - Entlastung des Vorstandes durch den Verwaltungsrat Geschäftsjahr 2018 WAK-SPK

Anlage 5 - Bericht des Verwaltungsrates JA 2018 WAK-SPK

0021-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0022-StR/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

0023-StR/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

0024-StR/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

0025-StR/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

0026-StR/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

0030-StR/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

0031-StR/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

0032-StR/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

0033-StR/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

0034-StR/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

0035-StR/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

0036-StR/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

0040-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 2 - Beispiel für die Umsetzung des Leitzieles: Gestaltung der Übergänge

Anlage 1 - Bildungsleitbild

0038-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Armutspräventionsstrategie

0041-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Satzung der Sitftung "Automobile Welt Eisenach"

0016-StR/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

0050-StR/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 2 - Geltungsbereiche der Teilflächen 1 und 2 als Anlage 01 zur Satzung

Anlage 1 - Satzung über eine Veränderungssperre

Anlage 3 - Flurstücksliste als Anlage 02 zur Satzung

0042-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Städtebaulicher Vertrag

Anlage 2 - Vertragsgebiet

Anlage 3 - Geltungsbereich

0048-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 01 - 1. Entwurf Bebauungsplan

Anlage 02 - Begründung zum 1. Entwurf

Anlage 03 - Umweltbericht zum 1. Entwurf

0049-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0063-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Entwurf der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach "Amt für Infrastruktur"

0066-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Entwurf zur Satzung für den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe der Stadt Eisenach“

0053-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag neu

0058-AT/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Antrag Änderung nach HFA

0059-AT/2019

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

Anlage 1 - Foto 1

Anlage 2 - Foto 2

Anlage 3 - Foto 3 bis 5

0067-AT/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Antrag

Anlage - Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency (Klimanotstand)

Ergänzungsantrag Herr May zum Alternativantrag

geänderter Alternativantrag der B 90/Die Grünen-, Die Linke-, SPD-, CDU- und BfE-Stadtratsfraktion - Aktionsplan für mehr Klimaschutz in Eisenach

0070-AT/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Antrag 1. Änderung

0074-AT/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Antrag

0071-AT/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Antrag - geändert

Änderungsantrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion

0073-AT/2019

Beschluss: Empfehlung der Verweisung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

Anlage - Entwurf Wahlwerbesatzung neu

0075-AT/2019

Beschluss: Empfehlung der Verweisung (im Stadtrat abgelehnt)

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung am 20. August 2019 - öffentlicher Teil

Ö 3 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960600 - Am Stadtweg, Treppe und Gehweg - in Höhe von 25.000 €

Ö 4 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960090 - Stützmauer Fritz-Koch-Straße 11 - in Höhe von 80.000 €

Ö 5 VO1 Dok.Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Eisenach

Ö 6 VO1 Dok.Wahl der/des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Eisenach

Ö 7 VO4 Dok.TexteNeufassung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach, hier: Einbringung

Ö 8 VO1 Dok.Wahl der/des Seniorenbeauftragten der Stadt Eisenach

Ö 9 VO6 Dok.TexteWartburg-Sparkassehier: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2018

Ö 10 VO1 Dok.Abfallwirtschaftszweckverband Wartburgkreis-Stadt Eisenach (AZV)hier: Bestellung von Verbandsräten und stellvertretenden Verbandsräten

Ö 11 VO1 Dok.Trink- und Abwasserverband Eisenach-Erbstromal (TAV)hier: Bestellung der städtischen Verbandsräte

Ö 12 VO1 Dok.Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöRhier: Entsendung der Verwaltungsratsmitglieder

Ö 13 VO1 Dok.Wartburg-Stiftung hier: Bestellung eines Stiftungsratsmitgliedes und eines stellvertretenden Stiftungsratsmitgliedes

Ö 14 VO1 Dok.Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG),hier: Bestellung der städtischen Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Aufsichtsrates

Ö 15 VO1 Dok.Gründer- und Innovationszentrum Stedtfeld GmbH (GIS), hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates

Ö 16 VO1 Dok.Sportbad Eisenach GmbH (SEG)hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates

Ö 17 VO1 Dok.Gesellschaft zur Förderung des Gesundheits- und Sozialwesens in der Warburgregion mbH (GFG)hier: Bestellung des städtischen Mitgliedes des Aufsichtsrates

Ö 18 VO1 Dok.Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) hier: Bestellung der städtischen Vertreter des Aufsichtsrates

Ö 19 VO1 Dok.Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT)hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates

Ö 20 VO1 Dok.St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH (GKE)hier: städtische Vertretung im Aufsichtsrat

Ö 21 VO1 Dok.Eisenacher Versorgungs-Betriebe GmbH (EVB)hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates

Ö 22 VO1 Dok.TexteGesellschaft zur Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung Wartburg-Werraland mbH (ABS) hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2018

Ö 23 VO3 Dok.TexteBildungsleitbild der Stadt Eisenach

Ö 24 VO2 Dok.TexteArmutspräventionsstrategie der Stadt Eisenach

Ö 25 VO2 Dok.Bestellung eines Vertreters des Stadtrates der Stadt Eisenach in das Kuratorium der Stiftung "Automobile Welt Eisenach"

Ö 26 VO1 Dok.Wahl der stimmberechtigten Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss

Ö 27 VO4 Dok.TexteSatzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans der Stadt Eisenach Nr. 50 „Sondergebiet Windenergie am Reitenberg“ Neukirchen

Ö 28 VO4 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 48 "Erweiterung Pflinzhöck" Stockhausenhier: Beschluss über den Abschluss des städtebaulichen Vertrages

Ö 29 VO4 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 48 "Erweiterung Pflinzhöck" Stockhausen hier: Beschluss über den Entwurf sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ö 30 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960050 "Instandsetzung Wartburgauffahrt" in Höhe von 125.000 €

Ö 31 VO2 Dok.TexteNeufassung der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach "Amt für Infrastruktur"hier: Einbringung

Ö 32 VO2 Dok.TexteSatzung für den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe der Stadt Eisenach“ (Friedhofsbeiratssatzung)hier: Einbringung

Ö 33 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion - Anbau Friedrich-Ludwig-Jahn-Sporthalle

Ö 34 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion - Dachreparatur am Gebäude der Theaterwerkstätten

Ö 35 VO4 Dok.Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Renaturierungsmaßnahme im Bereich Marienbach in Höhe des Wanderüberganges von der Wichmann-Promenade zurDrachenschlucht

Ö 36 VO4 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der B 90/Die Grünen-, der DIE LINKE- und der SPD-Stadtratsfraktion - Ausrufung des Klimanotstandes und Umsetzung erster Maßnahmen

Ö 37 VO1 Dok.Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Klimanotstand

Ö 38 VO1 Dok.Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Erstellung eines Pflasterkonzepts

Ö 39 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einführung eines Jugendbeirates

Ö 40 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion - Wahlwerbesatzung

Ö 41 Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Ö 41.1 Bauvoranfrage Fischerstadt

Ö 41.2 Deutschlandtour

Ö 41.3 Achava Festival vom 19. - 22.09.2019

Ö 41.4 Liveübertragung der Stadtratssitzungen im Internet

Ö 42 Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion

Ö 43 Sonstiges

Ö 43.1 Glascontainer vor der Georgenkirche

Ö 43.2 Baustelle in der Querstraße nach dem Brand

Ö 43.3 Grünfläche an der Bushaltestelle in der Siebenbornstraße

Ö 43.4 Prinzenteich

Ö 43.5 Nachbesetzung Geschäftsführung EWT

Ö 43.6 Besetzung der Juristenstelle in der Stadtverwaltung

Ö 43.7 Projekt der SWG im Thälmannviertel

Ö 43.8 Wahlkampf in der Stadt