SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 03.09.2019

Sitzung

HFA/002/2019

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2

Datum

03.09.2019

Zeit

17:00-21:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung am 20. August 2019 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 3	Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960600 - Am Stadtweg, Treppe und Gehweg - in Höhe von 25.000 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0064-HFA/2019	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 4	Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960090 - Stützmauer Fritz-Koch-Straße 11 - in Höhe von 80.000 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0065-HFA/2019	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 5	Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: nicht abgestimmt	0001-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Wahl der/des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: nicht abgestimmt	0002-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0060-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 - Gemarkungskarte - Anlage zum Entwurf der Hauptsatzung Anlage 1 - Entwurf der Hauptsatzung der Stadt Eisenach Anlage 3 - Synopse
Ö 8	Wahl der/des Seniorenbeauftragten der Stadt Eisenach Beschluss: nicht abgestimmt	0028-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Wartburg-Sparkasse hier: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0021-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Feststellung Jahresabschluss 31.12.2018 Anlage 2 - Billigung des Lageberichtes 31.12.2018 WAK-SPK Anlage 3 - Verwendung des Jahresüberschusses 2018 WAK-SPK Anlage 4 - Entlastung des Vorstandes durch den Verwaltungsrat Geschäftsjahr 2018 WAK-SPK Anlage 5 - Bericht des Verwaltungsrates JA 2018 WAK-SPK
Ö 10	Abfallwirtschaftszweckverband Wartburgkreis-Stadt Eisenach (AZV) hier: Bestellung von Verbandsräten und stellvertretenden Verbandsräten Beschluss: nicht abgestimmt	0022-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Trink- und Abwasserverband Eisenach-Erbstromal (TAV) hier: Bestellung der städtischen Verbandsräte Beschluss: nicht abgestimmt	0023-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR hier: Entsendung der Verwaltungsratsmitglieder Beschluss: nicht abgestimmt	0024-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Wartburg-Stiftung hier: Bestellung eines Stiftungsratsmitgliedes und eines stellvertretenden Stiftungsratsmitgliedes Beschluss: nicht abgestimmt	0025-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG), hier: Bestellung der städtischen Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Aufsichtsrates Beschluss: nicht abgestimmt	0026-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	Gründer- und Innovationszentrum Stedtfeld GmbH (GIS), hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates Beschluss: nicht abgestimmt	0030-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 16	Sportbad Eisenach GmbH (SEG) hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates Beschluss: nicht abgestimmt	0031-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 17	Gesellschaft zur Förderung des Gesundheits- und Sozialwesens in der Warburgregion mbH (GFG) hier: Bestellung des städtischen Mitgliedes des Aufsichtsrates Beschluss: nicht abgestimmt	0032-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 18	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) hier: Bestellung der städtischen Vertreter des Aufsichtsrates Beschluss: nicht abgestimmt	0033-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 19	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates Beschluss: nicht abgestimmt	0034-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 20	St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH (GKE) hier: städtische Vertretung im Aufsichtsrat Beschluss: nicht abgestimmt	0035-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 21	Eisenacher Versorgungs-Betriebe GmbH (EVB) hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates Beschluss: nicht abgestimmt	0036-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 22	Gesellschaft zur Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung Wartburg-Werraland mbH (ABS) hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2018 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0040-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 23	Bildungsleitbild der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0038-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 - Beispiel für die Umsetzung des Leitzieles: Gestaltung der Übergänge Anlage 1 - Bildungsleitbild
Ö 24	Armutspräventionsstrategie der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0041-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Armutspräventionsstrategie
Ö 25	Bestellung eines Vertreters des Stadtrates der Stadt Eisenach in das Kuratorium der Stiftung "Automobile Welt Eisenach" Beschluss: nicht abgestimmt	0016-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Satzung der Sitftung "Automobile Welt Eisenach"
Ö 26	Wahl der stimmberechtigten Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: nicht abgestimmt	0050-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 27	Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans der Stadt Eisenach Nr. 50 „Sondergebiet Windenergie am Reitenberg“ Neukirchen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0042-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 - Geltungsbereiche der Teilflächen 1 und 2 als Anlage 01 zur Satzung Anlage 1 - Satzung über eine Veränderungssperre Anlage 3 - Flurstücksliste als Anlage 02 zur Satzung
Ö 28	Bebauungsplan Nr. 48 "Erweiterung Pflinzhöck" Stockhausen hier: Beschluss über den Abschluss des städtebaulichen Vertrages Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0048-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Städtebaulicher Vertrag Anlage 2 - Vertragsgebiet Anlage 3 - Geltungsbereich
Ö 29	Bebauungsplan Nr. 48 "Erweiterung Pflinzhöck" Stockhausen hier: Beschluss über den Entwurf sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0049-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 01 - 1. Entwurf Bebauungsplan Anlage 02 - Begründung zum 1. Entwurf Anlage 03 - Umweltbericht zum 1. Entwurf
Ö 30	Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960050 "Instandsetzung Wartburgauffahrt" in Höhe von 125.000 € Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0063-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 31	Neufassung der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach "Amt für Infrastruktur" hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0066-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach "Amt für Infrastruktur"
Ö 32	Satzung für den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe der Stadt Eisenach“ (Friedhofsbeiratssatzung) hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0053-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf zur Satzung für den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe der Stadt Eisenach“
Ö 33	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Anbau Friedrich-Ludwig-Jahn-Sporthalle Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0058-AT/2019	Antrag neu
Ö 34	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Dachreparatur am Gebäude der Theaterwerkstätten Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0059-AT/2019	Antrag Änderung nach HFA
Ö 35	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Renaturierungsmaßnahme im Bereich Marienbach in Höhe des Wanderüberganges von der Wichmann-Promenade zur Drachenschlucht Beschluss: nicht abgestimmt	0067-AT/2019	Antrag Anlage 1 - Foto 1 Anlage 2 - Foto 2 Anlage 3 - Foto 3 bis 5
Ö 36	Gemeinsamer Antrag der B 90/Die Grünen-, der DIE LINKE- und der SPD-Stadtratsfraktion - Ausrufung des Klimanotstandes und Umsetzung erster Maßnahmen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0	0070-AT/2019	Antrag Anlage - Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency (Klimanotstand) Ergänzungsantrag Herr May zum Alternativantrag geänderter Alternativantrag der B 90/Die Grünen-, Die Linke-, SPD-, CDU- und BfE-Stadtratsfraktion - Aktionsplan für mehr Klimaschutz in Eisenach
Ö 37	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Klimanotstand Beschluss: nicht abgestimmt	0074-AT/2019	Antrag 1. Änderung
Ö 38	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Erstellung eines Pflasterkonzepts Beschluss: nicht abgestimmt	0071-AT/2019	Antrag
Ö 39	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einführung eines Jugendbeirates Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0073-AT/2019	Antrag - geändert Änderungsantrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion
Ö 40	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Wahlwerbesatzung Beschluss: Empfehlung der Verweisung (im Stadtrat abgelehnt) Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0075-AT/2019	Antrag Anlage - Entwurf Wahlwerbesatzung neu
Ö 41	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 41.1	Bauvoranfrage Fischerstadt
Ö 41.2	Deutschlandtour
Ö 41.3	Achava Festival vom 19. - 22.09.2019
Ö 41.4	Liveübertragung der Stadtratssitzungen im Internet
Ö 42	Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion
Ö 43	Sonstiges
Ö 43.1	Glascontainer vor der Georgenkirche
Ö 43.2	Baustelle in der Querstraße nach dem Brand
Ö 43.3	Grünfläche an der Bushaltestelle in der Siebenbornstraße
Ö 43.4	Prinzenteich
Ö 43.5	Nachbesetzung Geschäftsführung EWT
Ö 43.6	Besetzung der Juristenstelle in der Stadtverwaltung
Ö 43.7	Projekt der SWG im Thälmannviertel
Ö 43.8	Wahlkampf in der Stadt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr