Stadtrat der Stadt Eisenach - 13.09.2022 - 17:00-20:30&nbsp;Uhr

1043-BR/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage 1 - Beschlussrealisierung - öffentlicher Teil

Anlage 3 - Sachstand zum Museumskonzept

1045-BR/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage 1 - Pressemitteilung

Anlage 2 - Formblatt Stadtpark

Anlage 3 - Formblatt O1

1057-BR/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage - Schreiben des Thüringer Landesverwaltungsamtes v. 05.09.2022

1065-BR/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Anlage 1 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 30.06.2022 über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 sowie Bilanz und GuV

Anlage 2 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 30.06.2022 über die Billigung des Lageberichtes der Wartburg-Sparkasse

Anlage 3 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 30.06.2022 über die Verwendung des Jahresüberschusses 2021

Anlage 4 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 30.06.2022 über die Entlastung des Vorstandes

Anlage 5 - Kopie des Berichtes des Verwaltungsrates

1015-StR/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Anlage 1a Bilanz zum 31.12.2021

Anlage 1b Gewinn- und Verlustrechnung zum 31.12.2021

Anlage 2 Lagebericht für das Geschäftsjahr 2021

1025-StR/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Anlage 1a - Bilanz für das Geschäftsjahr 2021

Anlage 1b - GuV für das Geschäftsjahr 2021

Anlage 2 - Lagebericht der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2021

1026-StR/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Anlage 1a - Bilanz zum 31.12.2021

Anlage 1b - Gewinn- und Verlustrechnung zum 31.12.2021

Anlage 2 - Lagebericht für das Geschäftsjahr 2021

1027-StR/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 222, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Anlage 1 - Gegenüberstellung der Vor-und Nachteile einer jeweiligen DMO-Zugehörigkeit

Anlage 2 - Präsentation zum Entscheidungsprozess DMO-Angliederung

Alternativantrag der SPD-Stadtratsfraktion

Handout DMO - Regionalverbund Thüringer Wald e.V.

Handout DMO - Welterberegion Wartburg-Hainich e.V.

Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion

1051-StR/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Anlage 1 - Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Eisenach

Anlage 2 - Steuerungsleitsätze

Präsentation - Einzelhandels- und Zentrenkonzept

0960-StR/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Anlage 1 - Nahverkehrsplan Wartburgregion 2022-2027

Präsentation Nahverkehrsplan - VUW

1030-StR/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Anlage 1 - Entwurf zur 1. Änderung des FNP (Planzeichnung mit Legende)

Anlage 2 - Begründung zum Entwurf mit Umweltbericht

Anlage 3 - Sichtungsbericht (frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

1012-StR/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Anlage 1- Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplanes (Planzeichnung und textl. Festsetzungen)

Anlage 2- Begründung zum Entwurf (Teil I)

Anlage 3- Umweltbericht (Teil II der Begründung)

Anlage 4- Sichtungsbericht (frühzeitige Öffentlichkeits- u. Behördenbeteiligung)

Anlage 4a- Anlage zum Sichtungsbericht

1013-StR/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Anlage - Freiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung (Stand: 26.09.2022)

Erläuterungen zur Änderung der Satzung

1018-StR/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Anlage 2 - Begründung (Teil I)

Anlage 1 - Planzeichnung

Anlage 3 - Umweltbericht (Teil II)

Anlage 4 - Visualisierung

Anlage 5 - Sichtungsbericht Vorentwurfsverfahren

Urteil zur Höhenbegrenzung von WEA im Flächennutzungsplan und Auszug EEG

1034-StR/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 3

Anlage 1 - Satzung über die Veränderungssperre

Anlage 2 - Geltungsbereiche

Anlage 3 - Flurstücksliste Veränderungssperre

Anlage 4 - SN Denkmalpflege Erfurt - Gutachten TLDA Wartburg

Anlage 5 - SN LRA WAK

Anlage 6 - SN Bundeswehr

1048-StR/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Anlage 1 - Entwurf der Neufassung der Baumschutzsatzung

Anlage 2 - Synopse

1021-StR/2022

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Anlage 1 - Entwurf der 3. Änderungssatzung

Anlage 2 - Fließtextversion

Anlage 3 - Synopse

1036-StR/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Anlage 4 - Vergleich mit Nachbarstädten Stand 2021

Anlage 1 - Entwurf 1. Änderungssatzung zur Grünflächengebührensatzung

Anlage 2 - Fließtextversion

Anlage 3 - Synopse

1031-StR/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag 1. Änderung

Anlage 1 - Draufsicht der angesprochenen Bereiche

Anlage 2 - mögliche Gestaltung aus der Sicht des Antragstellers

0966-AT/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Antrag 1. Änderung

Ergänzungsantrag OB

1005-AT/2022

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

Original-Antrag

1052-AT/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 6

Antrag

1068-AT/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Anlage - Leihliste Thüringer Museum

AF-0210/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0236/2022

Beschluss: Zwischenantwort

AF-0256/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage - Verwendungsnachweis

AF-0258/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0255/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage zu Frage 1 Übersicht Haushaltsreste JR 2021

Anlage zu Frage 2 Übersicht Verpflichtungsermächtigungen

AF-0257/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0262/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage 1 - Friedhofsplan vereinfacht

AF-0260/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0261/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0263/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen