SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 13.09.2022

Sitzung

StR/030/2022

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach

Datum

13.09.2022

Zeit

17:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat 1. Änderung

Nachfragen aus der Sitzung - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Sanierung von Wohnungen durch die SWG Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0099/2022	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Ältere Mitbürger in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0100/2022	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Fortschreibung Radverkehrskonzept - Sachstandsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	1043-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.2	Beschlussrealisierung - Stand 30.06.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1045-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Beschlussrealisierung - öffentlicher Teil Anlage 3 - Sachstand zum Museumskonzept
Ö 3.3	Information über zwei Projektanmeldungen für die EFRE-Förderperiode 2021-2027 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1057-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Pressemitteilung Anlage 2 - Formblatt Stadtpark Anlage 3 - Formblatt O1
Ö 3.4	Rechtsaufsichtliche Würdigung der Haushaltssatzung 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1065-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Schreiben des Thüringer Landesverwaltungsamtes v. 05.09.2022
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung am 4. Juli 2022 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung am 12. Juli 2022 - öffentliche Sitzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 6	Wartburg-Sparkasse hier: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1015-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 30.06.2022 über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 sowie Bilanz und GuV Anlage 2 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 30.06.2022 über die Billigung des Lageberichtes der Wartburg-Sparkasse Anlage 3 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 30.06.2022 über die Verwendung des Jahresüberschusses 2021 Anlage 4 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 30.06.2022 über die Entlastung des Vorstandes Anlage 5 - Kopie des Berichtes des Verwaltungsrates
Ö 7	Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG) hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1025-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a Bilanz zum 31.12.2021 Anlage 1b Gewinn- und Verlustrechnung zum 31.12.2021 Anlage 2 Lagebericht für das Geschäftsjahr 2021
Ö 8	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) hier: Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1026-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - Bilanz für das Geschäftsjahr 2021 Anlage 1b - GuV für das Geschäftsjahr 2021 Anlage 2 - Lagebericht der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2021
Ö 9	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 222, Nein: 0, Enthaltungen: 4	1027-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - Bilanz zum 31.12.2021 Anlage 1b - Gewinn- und Verlustrechnung zum 31.12.2021 Anlage 2 - Lagebericht für das Geschäftsjahr 2021
Ö 10	Entscheidung DMO-Zugehörigkeit der Stadt Eisenach Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1051-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Gegenüberstellung der Vor-und Nachteile einer jeweiligen DMO-Zugehörigkeit Anlage 2 - Präsentation zum Entscheidungsprozess DMO-Angliederung Alternativantrag der SPD-Stadtratsfraktion Handout DMO - Regionalverbund Thüringer Wald e.V. Handout DMO - Welterberegion Wartburg-Hainich e.V. Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion
Ö 11	Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0960-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Eisenach Anlage 2 - Steuerungsleitsätze Präsentation - Einzelhandels- und Zentrenkonzept
Ö 12	Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Eisenach und des Wartburgkreises für den Zeitraum 2022 - 2027 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 4	1030-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Nahverkehrsplan Wartburgregion 2022-2027 Präsentation Nahverkehrsplan - VUW
Ö 13	1. Änderung des Flächennutzungsplanes [FNP] hier: Beschluss über den Entwurf und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1012-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf zur 1. Änderung des FNP (Planzeichnung mit Legende) Anlage 2 - Begründung zum Entwurf mit Umweltbericht Anlage 3 - Sichtungsbericht (frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 12.1 "AWE- Stammwerk"/ 2. Änderung hier: Beschluss über den Entwurf und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs.2, 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1013-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1- Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplanes (Planzeichnung und textl. Festsetzungen) Anlage 2- Begründung zum Entwurf (Teil I) Anlage 3- Umweltbericht (Teil II der Begründung) Anlage 4- Sichtungsbericht (frühzeitige Öffentlichkeits- u. Behördenbeteiligung) Anlage 4a- Anlage zum Sichtungsbericht
Ö 15	Freiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1018-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Freiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung (Stand: 26.09.2022) Erläuterungen zur Änderung der Satzung
Ö 16	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 50 »Sondergebiet Windenergie am Reitenberg« Neukirchen hier: Billigung des Planentwurfes und Beschluss zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 3	1034-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Planzeichnung Anlage 2 - Begründung (Teil I) Anlage 3 - Umweltbericht (Teil II) Anlage 4 - Visualisierung Anlage 5 - Sichtungsbericht Vorentwurfsverfahren Urteil zur Höhenbegrenzung von WEA im Flächennutzungsplan und Auszug EEG
Ö 17	Satzung über die zweite Verlängerung der "Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 50 »Sondergebiet Windenergie am Reitenberg« Neukirchen" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1048-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Satzung über die Veränderungssperre Anlage 2 - Geltungsbereiche Anlage 3 - Flurstücksliste Veränderungssperre Anlage 4 - SN Denkmalpflege Erfurt - Gutachten TLDA Wartburg Anlage 5 - SN LRA WAK Anlage 6 - SN Bundeswehr
Ö 18	Neufassung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Eisenach (Baumschutzsatzung) hier: Einbringung Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1021-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der Neufassung der Baumschutzsatzung Anlage 2 - Synopse
Ö 19	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Eisenach (Grünanlagensatzung) hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1036-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 3. Änderungssatzung Anlage 2 - Fließtextversion Anlage 3 - Synopse
Ö 20	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen von öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Eisenach (Grünanlagengebührensatzung) hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1031-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 4 - Vergleich mit Nachbarstädten Stand 2021 Anlage 1 - Entwurf 1. Änderungssatzung zur Grünflächengebührensatzung Anlage 2 - Fließtextversion Anlage 3 - Synopse
Ö 21	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Verlegung Bushaltestelle Rückseite Gebäude Markt 22/Alexanderstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0966-AT/2022	Antrag 1. Änderung Anlage 1 - Draufsicht der angesprochenen Bereiche Anlage 2 - mögliche Gestaltung aus der Sicht des Antragstellers
Ö 22	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Bildung einer Arbeitsgruppe zur Bestimmung von Kriterien über die künftige „Benennung von Straßen, Wegen, Plätzen und Brücken" in Eisenach Beschluss: zurückgezogen	1005-AT/2022	Antrag 1. Änderung Ergänzungsantrag OB
Ö 23	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Beratungen zum Haushalt 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 6	1052-AT/2022	Antrag Original-Antrag
Ö 24	Dringlichkeitsantrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Klostermann - Bürgschaftsübernahme der Stadt Eisenach für das Investitionsprojekt Mehrzweckgebäude der Sportbad Eisenach GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3	1068-AT/2022	Antrag
Ö 25	Anfragen
Ö 25.1	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Leihgaben des Thüringer Museums Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0210/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage - Leihliste Thüringer Museum
Ö 25.2	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Auflösung des Optimierten Regiebetriebes und seine Folgen Beschluss: Zwischenantwort	AF-0236/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 25.3	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Zuordnung der Aufgabengebiete innerhalb der Fachbereiche Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0256/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 25.4	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - MobilitätsWerkStadt 2025 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0258/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage - Verwendungsnachweis
Ö 25.5	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Digitalisierungsstrategie Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0255/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 25.6	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Haushaltsausgabereste / Verpflichtungsermächtigungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0257/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zu Frage 1 Übersicht Haushaltsreste JR 2021 Anlage zu Frage 2 Übersicht Verpflichtungsermächtigungen
Ö 25.7	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Einführung von „IBench“-Bänken in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0262/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 25.8	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Flächennutzung Hauptfriedhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0260/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 - Friedhofsplan vereinfacht
Ö 25.9	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Standortoptimierung Bauhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0261/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 25.10	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Aktivitäten der städtischen Verwaltung resultierend aus den Empfehlungen des Gestaltungsbeirats Friedhöfe der Stadt Eisenach im Juli 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0263/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 25.11	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Befüllung der Bewässerungssäcke an städtischen Bäumen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0264/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage - Bewässerungstour Bäume Eisenach 2022

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: