SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 12.04.2016

Sitzung

StR/023/2016

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

12.04.2016

Zeit

17:00-21:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Beiräte Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0056/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Beiräte Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0057/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Flächennutzungsplan Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0058/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Tor zur Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0059/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.5	Einwohneranfrage - Arbeitsgruppe Tor zur Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0060/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.6	Einwohneranfrage - Steuererhöhungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0061/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Umsetzung der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022, Sachstand: Dezember 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0488-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe Teil A Anlage 6 2. Fortschreibung Auswertung 2015-12-31 Teil B Anlage 7+5 2.Fortschreibung Auswertung 2015-12-31 Teil C Formblatt zur Berichtspflicht TLVwA 31.12.2015 Teil D Abfrage ThürLVwA AW 2.FS 03.03.2016
Ö 3.2	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015: Information zum Bearbeitungsstand Beschluss: zur Kenntnis genommen	0499-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung am 01. März 2016 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 5	Verleihung der Bezeichnung "Hochschulstadt" für Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0477-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	4. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0481-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe 10 03 Entwurf Text Änderungssatzung 4. Änderung Fließtextversion
Ö 7	Haushaltssicherungskonzept der Stadt Eisenach 2012-2022-Maßnahmenkatalog KPMG für den Bereich Amt für Stadtentwicklung, Abteilung Liegenschaften, Erschließung und Beiträge Beschluss: zurückgestellt
Ö 8	3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 Hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0487-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anhang Formblätter I-XIX 3. Fortschreibung Anlage 1 3.FS STR 2016-04-12 Vergleich Einnahmen Ausgaben Landkreise-Gemeinden bis 2015 Anlage 2 3.FS STR 2016-04-12 Auswertung 2.FS 31.12.15 Anlage 3 3.FS STR 2016-04-12 Personaloptimierungskonzept Anlage 4 3.FS STR 2016-04-12 Übersicht freiwillige Ausgaben-Kulturausgaben Anlage 5 3.FS STR 2016-04-12 optimierter Regiebetrieb Konsolidierungspotenziale Anlage 6 3 FS HSK 2012 bis 2022 Stand 2016-04-11 Anlage 7 3.FS STR 2016-04-12 Zusammenfassung+Konsolidierungspotenziale STVW Vorbericht 3.FS STR 2016-04-12
Ö 9	6. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 15, Enthaltungen: 5	0385-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Anlage 2 - Fließtextversion Hebesatzsatzung Anlage 3 - VV Bedarfszuweisungen Anlage 4 - Vergleich der Hebesätze ausgewählter Städte/Gemeinden in Thüringen Anlage 5 - Beispiele - Auswirkung der Hebesatzerhöhung Grundsteuer A Anlage 6 - Beispiele - Auswirkung der Hebesatzerhöhung Grundsteuer B Anlage 7 - Beispiele - Auswirkung der Hebesatzerhöhung Gewerbesteuer
Ö 10	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2016, hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0486-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Finanzierung und Sicherung des Standortes des Landestheaters Eisenach im Zeitraum 2017-2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 5	0494-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Fördermittelantrag Bildungskoordination Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 0	0482-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Neubesetzung des Kulturbeirates der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0485-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Gründung und Rechtsfähigkeit der Lippmann + Rau-Stiftung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0466-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe L + R-Stiftungsgeschäft Satzung L+R-Stiftung (2)
Ö 15	Investitionen des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen in neue Technik zur thermischen Wildkrautbeseitigung im Wirtschaftsjahr 2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 7	0480-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 16	Grundsatzbeschluss zum Neubau einer 1. bundesligatauglichen Wettkampfhalle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0496-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 17	Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, DIE-LINKE-Fraktion und B 90/Grüne/BfE-Fraktion - Kindertreff in Eisenach Nord Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0446-AT/2016	Antrag
Ö 18	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einrichtung eines barrierefreien Begegnungszentrums im Ortsteil Stedtfeld Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0472-AT/2016	Antrag Änderungsantrag SPD
Ö 19	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Eisenach begrüßt die Deutschen Burschenschaften - Gespräche mit dem Dachverband wieder aufnehmen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 22, Enthaltungen: 2	0483-AT/2016	Antrag
Ö 20	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Prüfung der Einrichtung kostenloser W-LAN-Hotspots an Publikumsintensiven Orten in Eisenach Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 23, Enthaltungen: 1	0484-AT/2016	Antrag
Ö 21	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - AG Gebietsreform/Rückkreisung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 16, Enthaltungen: 8	0490-AT/2016	Antrag
Ö 22	Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion - Mitgliedschaft und Mitarbeit der Stadt Eisenach in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommune Thüringen (AGFK-TH) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0498-AT/2016	Antrag Anlage Aufnahmekriterien u. Leitbild AGFK-TH Erklärung agfk-th
Ö 23	Anfragen
Ö 23.1	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Kosteneffektivität und Transparenz der Arbeit des Energiemanagers Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0202/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.2	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Gefahrensituation entschärfen - Möglichkeiten einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Kreuzung B 19/Rennsteig Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0209/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Kunstverein der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0211/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.4	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Sachstand Neubau einer Drei-Felder-Halle am Petersberg - Teil 1 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0212/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.5	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Sachstand Neubau einer Drei-Felder-Halle am Petersberg - Teil 2 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0213/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.6	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Jakobsschule - Realisierung eines Kleinsportfeldes Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0214/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.7	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herr Schenke - Persönliche Beteiligung nach § 38 ThürKO Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0215/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.8	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Einberufung und Tagesordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0216/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.9	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Anschaffung eines LKW für das Landestheater Eisenach Beschluss: Zwischenantwort	AF-0217/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.10	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Auswirkungen des Bauprojektes "Tor zur Stadt" auf das städtische Parkraumkonzept Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0218/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.11	Anfrage der Ortsteilbürgermeisterin - Lärmschutz in Hörschel Beschluss: Zwischenantwort	AF-0220/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.12	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Situation der Spielplätze in Eisenach II Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0221/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.13	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Barrierefreiheit in Eisenach-Nord Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0223/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.14	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Bebauungsplan Bahnhofsvorstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0224/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

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