SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 10.05.2016

Sitzung

StR/024/2016

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

10.05.2016

Zeit

17:00-20:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Thälmanndenkmal Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0062/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Einwohnerversammlung zum Thema Bebauungsplan Nr. 6 "Bahnhofsvorstadt" Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0063/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Qualifizierung von Führungskräften Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0064/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Gestaltung des Schulnetzes der staatlichen berufsbildenden Schulen ab dem Schuljahr 2016/2017 ff. Beschluss: zur Kenntnis genommen	0502-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Richtlinie zur Schulnetzplanung für die Berufsschulen Anlage 2 - Bescheid des TMBJS inkl. Anlage mit Schulnetz Anlage 3 - Vergleichende Darstellung zum derzeitigen Schulnetz
Ö 3.2	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0518-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe 0. Deckblatt und Inhaltsverzeichnis II. JR 2015 1. kassenmäßiger Abschluss II. JR 2015 2. Haushaltsrechnung II. JR 2015 3. Anlage 3.1 bis 3.9 II. JR 2015 3. Anlage 3.10 Erläuterungsbericht incl. Anlagen
Ö 3.3	Konsolidierungskonzept des Trink- und AbwasserVerbandes Eisenach-Erbstromtal (TAVEE), hier: Berichterstattung zum aktuellen Stand der Umsetzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0522-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe Werkleiterbericht April 2016
Ö 3.4	Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes 2030 - Stellungnahme der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	0525-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Stellungnahme BVWP2030 Anlage 2 - Beschluss StR/0342/2011 Anlage 3 - Beschluss StR/0860/2013
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung am 12. April 2016 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 5	Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport Beschluss: zurückgestellt	0505-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0515-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe ÄA Herr Hofmann Anhang Formblätter I-XIX 3. FS STR 2016-05-10 Anlage 1 3.FS STR 2016-05-10 Vergleich Einnahmen Ausgaben Landkreise-Gemeinden bis 2015 Anlage 2 3.FS STR 2016-05-10 Auswertung 2.FS 31.12.15 Anlage 3 3.FS STR 2016-05-10 Personaloptimierungskonzept Anlage 4 3.FS STR 2016-05-10 Übersicht freiwillige Ausgaben-Kulturausgaben Anlage 5 3.FS STR 2016-05-10 optimierter Regiebetrieb Konsolidierungspotenziale Anlage 6 3. FS STR 2016-05-10 Maßnahmekatalog Anlage 7 3. FS STR 2016-05-10 Zusammenfassung und Konsolidierungspotenziale STVW Vorbericht 3 FS STR 2016-05-10 Veränderungsliste 3. Fortschreibung 2016-05-10 ÄA Herr Lieske
Ö 7	6. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 17, Enthaltungen: 4	0479-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Eisenach Anlage 2 - Fließtextversion Hebesatzsatzung Anlage 3 - VV-Bedarfszuweisungen Anlage 4 - Vergleich der Hebesätze ausgewählter Städte/Gemeinden in Thüringen Anlage 5 - Beispiele - Auswirkung der Hebesatzerhöhung Grundsteuer A Anlage 6 - Beispiele - Auswirkung der Hebesatzerhöhung Grundsteuer B Anlage 7 - Beispiele - Auswirkung der Hebesatzerhöhung Gewerbesteuer
Ö 8	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2016, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 2	0516-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe HH 2016 beschlossene Fassung ÄA des ÄA-SPD-Fraktion VwHH Dorferneuerung ÄA SPD-Fraktion VwHH 2016 Dorfentwicklung ÄA-SPD-Fraktion VwHH 2016 Tierheim
Ö 9	Eisenacher Versorgungs-Betriebe GmbH (evb), hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0473-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Gesellschaftsvertrag Stand 14.04.2016 Anlage 2 - Synopse Stand 14.04.2016 Anlage 3 - TLVwA 2016-02-15 Würdigung GVertrag EVB
Ö 10	St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH (GKE), hier: Anweisung an den städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung der GFG mbH zur Gründung einer Servicegesellschaft Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 7	0519-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Vollzug einer rechtsfähigen Stiftung mit dem Namen "Lippmann + Rau" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0517-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe L + R-Stiftungsgeschäft.doc Mail der Stiftungsbehörde Satzung L+R-Stiftung.doc Beschluss Berufung Gründungsratsmitglieder Gründungsbeschluss nebst Anlage
Ö 12	Förderung eines Integrationslotsen Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0497-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe ÄA-CDU-Fraktion
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 6 "Bahnhofsvorstadt", Abwägung zum 3. Entwurf Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 8	0506-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Präambel zum Abwägungsvorschlag Anlage 2: Abwägungsvorschlag zur Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 3: Abwägungsvorschlag zur Beteiligung der Behörden + sonstigen TÖB Anlage 4: Austauschblätter Tabelle Abwägung TLDA
Ö 14	Entlassung aus dem Sanierungsgebiet, Löschung Sanierungsvermerk: Grundstück Schmelzerstraße 20, Flur 55, Flurstück 5006 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0511-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage: Lageplan Schmelzerstr. 20
Ö 15	Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Sonderlastenausgleich für Schulbauten gemäß § 22 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) - Investitionspauschale für Schulgebäude für das Jahr 2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0504-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 16	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Landesgartenschau 2024 in Eisenach Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0512-AT/2016	Antrag
Ö 17	Anfragen
Ö 17.1	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Anschaffung eines LKW für das Landestheater Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0217/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.2	Anfrage der Ortsteilbürgermeisterin - Lärmschutz in Hörschel Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0220/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.3	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Bildung leistungs- und verwaltungsstarker Gebietskörperschaften, hier: Beschluss Stadtrat Eisenach, Az./Vorlage 0377-StR/2015 vom 17.11.2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0219/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Büchner - Bewertung des Zustandes der Eisenacher Brücken Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0225/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.5	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Planungen zur Erhöhung der Attraktivität der Eisenacher Stadtbibliothek Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0226/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.6	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Tariftreue im Tischlerhandwerk - Ausschreibungen der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0227/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.7	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Herbert Suck - Möglicher Wegfall der "Brötchentaste" an ausgewählten Parkplätzen bei gleichzeitiger Streichung weiterer innerstädtischer Parkplätze Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0229/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.8	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Abwicklung der Altverbände des TAV Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0230/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.9	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Lutherdekade Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0231/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.10	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Demografiebeauftragte Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0232/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.11	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Sportvereine Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0233/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.12	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Kosten Sitzungsdienst Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0228/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.13	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Sachstand der juristischen Prüfung der Haftbarkeitsfrage zur Wartburgschule Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0234/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.14	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Öffentliches W-LAN in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0236/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.15	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Parkraumbewirtschaftung "Bahnhofsvorstadt" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0237/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.16	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Bildung der "Arbeitsgruppe Energie" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0238/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.17	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Situation der Spielplätze der SWG Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0240/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

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