SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 04.05.2021

Sitzung

StR/017/2021

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, als Videokonferenz

Datum

04.05.2021

Zeit

17:00-20:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Einwohneranfragen - Zusatzfragen der Einwohner

Nachfragen aus der Sitzung - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Glasfasernetz in Neuenhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0076/2021	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Zukunft Ostkantine ("O5") Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0077/2021	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Probleme mit Ampelanlagen für Fahrradfahrer Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0078/2021	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - renaturierte Flächen im Mariental an der B 19 zwischen Marientalhütte und Einfahrt Phantasie Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0079/2021	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Einwohneranfrage
Ö 2.5	Einwohneranfrage - geschützte Pflanzen- und Tierarten Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0080/2021	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.6	Einwohneranfrage - Sauberkeit in der Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0081/2021	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Prüfergebnis zur Möglichkeit der Verhängung eines Ordnungsgeldes wegen der Weigerung zur Einhaltung der Maskenpflicht während der Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0502-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Gesetzesauszüge
Ö 3.2	Überörtliche Prüfung "Kredit- und Schuldenmanagement von Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern" hier: Vorlage des Prüfberichtes des Thüringer Rechnungshofes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0566-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Prüfbericht vom 01.03.2021
Ö 3.3	Berichterstattung gemäß § 7 Nr. 4 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020: Übersicht der durch die Oberbürgermeisterin genehmigten sowie durch den Haupt- und Finanzausschuss beschlossenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben Beschluss: zur Kenntnis genommen	0576-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Übersicht gem. § 7 Nr. 4 der Haushaltssatzung
Ö 3.4	Umsetzung der 7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022; Sachstand Dezember 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0577-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Tabelle 1 – Berichtspflicht über alle nicht realisierten Maßnahmen des Vorjahres (2020) auf Basis der vorläufigen Jahresrechnung zum 31.12.2020 Anlage 2 - Tabelle 2 – Berichterstattung über einen zusätzlichen allgemeinen Teil des Vorjahres (2020) auf Basis der vorläufigen Jahresrechnung zum 31.12.2020 Anlage 3 - Teil A – Sachstand auf Basis der Anlage 6 der 7. Fortschreibung Anlage 4 - Teil B – monetäre Auswirkungen auf Basis der Anlage 7 Anlage 5 - Teil C – monetäre Auswirkungen auf Basis der Anlage 5 (optimierter Regiebetrieb).
Ö 3.5	Änderung der Thüringer Kommunalordnung in Bezug auf den Geschäftsgang des Stadtrates und der Ausschüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen	0596-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Auszug Gesetz- und Verordnungsblatt
Ö 3.6	Sachstand zur Umsetzung des Antrages der DIE LINKE-Stadtratsfraktion 0528-AT/2021 – Prüfauftrag zur Erweiterung der Stadtbibliothek Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	0600-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Beschlussausfertigung vom 16.03.2021
Ö 3.7	keine Öffnung von Schulen und Kindertagesstätten am Donnerstag
Ö 3.8	Vorbereitung einer Öffnungsstrategie
Ö 3.9	Neuausschreibung der Geschäftsführerstelle des Jobcenters des Wartburgkreises
Ö 3.10	500. Jahrestag der Ankunft Martin Luthers auf der Wartburg
Ö 3.11	nächste Sitzung der Hauptarbeitsgruppe Fusion am 05. Mai 2021
Ö 3.12	Beginn der Umzüge in der Stadtverwaltung
Ö 3.13	Gespräche zur Theaterfinanzierung mit dem zuständigen Ministerium
Ö 3.14	Sitzung mit den Ortsteilbürgermeistern
Ö 3.15	Videokonferenz mit den Vertretern der Partnerstädte
Ö 3.16	Durchführung einer Bildungskonferenz in der letzten Woche
Ö 3.17	Bewerbung zum Fahrgastbeirat
Ö 3.18	Absage des Jahresempfangs der Stadt Eisenach
Ö 3.19	Bildung von Haushaltsresten
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung am 16. März 2021 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Ö 5	Beschluss zum Fortbestand der Notlage gemäß § 36a Abs. 1 ThürKO Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 13, Enthaltungen: 5	0586-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe 2. Änderung Ergänzungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion Anlage 1 - Begründung der Feststellung der Notlage Anlage 2 - Auszug aus der ThürKO - §§ 36a, 40
Ö 6	Feststellung der Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2013, 2014 und 2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 7	0581-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Entlastung der Oberbürgermeisterin, des Bürgermeisters sowie der Beigeordneten für die Haushaltsjahre 2013, 2014 und 2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: 8	0582-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Aufgabenübertragung der unteren Gewerbebehörde auf den Wartburgkreis hier: Änderung des Stadtratsbeschlusses StR/0815/2019 (Vorlage: 1281-StR/2019) vom 12.03.2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0592-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Beschluss des Stadtrates vom 12.03.2019
Ö 9	Bewerbung als Host Town im Rahmen der Special Olympic World Games 2023 Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0579-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe geänderte Empfehlung SBG-Ausschuss geänderte Empfehlung SKVS-Ausschusses und HFA
Ö 10	Vorhaben-und Erschließungsplan der Stadt Eisenach Nr. 19 "Hotel Stadt Eisenach" hier: Einstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0494-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Satzungsplan (Teil A) mit Legende Anlage 2 - Textfestsetzungen (Teil B) mit Verfahrensvermerk
Ö 11	Jahresabschluss 2017 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 9	0398-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Gewinn- und Verlustrechnung per 31.12.2017 Anlage 2 - Bilanz per 31.12.2017 Anlage 3 - Lagebericht 2017
Ö 12	Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“ für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0560-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Teilnahme am Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel; hier: Anmeldung des Projektes 1 "Bienenfreundliches Eisenach erlebbar machen" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0570-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 - Erläuterungsbericht Bienenfreundliches Eisenach erlebbar machen Anlage 3 - Maßnahmenübersicht "Bienenfreundliches Eisenach erlelbbar machen" Anlage 1 - Projektskizze "Bienenfreundliches Eisenach erlebbar machen"
Ö 14	Teilnahme am Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel hier: Anmeldung des Projektes 2 "Eisenacher Gartengeschichte und Klimaschutz erlebbar machen" Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0572-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2: Erläuterungsbericht Eisenacher Gartengeschichte und Klimaschutz erlebbar machen" Anlage 3: Maßnahmenübersicht "Eisenacher Gartengeschichte und Klimaschutz erlebbar machen" Änderungsantrag des SPD-, DIE LINKE- und FDP-Stadtratsfraktionen Anlage 1: Projektskizze "Eisenacher Gartengeschichte und Klimaschutz erlebbar machen" Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion
Ö 15	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0574-AT/2021	Antrag Anlage zum Antrag - Entwurf der 3. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach
Ö 16	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Wirtschaftsförderung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0580-AT/2021	Antrag 1. Änderung
Ö 17	Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der FDP- und DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Vorlage des Jahresabschlusses 2020 der gkAöR Wartburgmobil – Anpassung der Tarife Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0602-AT/2021	Antrag
Ö 18	Dringlichkeitsantrag der CDU-Stadtratsfraktion - Unverzügliche Ausschreibung Sanierung Friedrich-Ludwig-Jahn-Sporthalle Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 2	0605-AT/2021	Antrag 1. Änderung
Ö 19	Anfragen
Ö 19.1	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Breitbandausbau Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0160/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Bauzeitenplan
Ö 19.2	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann - Umsetzung Papierkorbkonzept Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0163/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann - Kostenübernahme für Schülerinnenbeförderung ab Klasse 11 Beschluss:* zur Kenntnis genommen	AF-0164/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Beschlussauszug
Ö 19.4	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - "Smart City" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0165/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 zur Beantwortung - Projektbeschreibung Modellprojekt Smart Cities Anlage 2 zur Beantwortung - Letter of Intent Anlage 3 zur Beantwortung - Vorstellung der Digitalisierungsstrategie im WKT-Ausschuss
Ö 19.5	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Hangbebauung Tor zur Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0166/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.6	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Umsetzung von Beschlüssen I Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0168/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.7	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Umsetzung von Beschlüssen II Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0169/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.8	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Zukunft des Skaterparks "Katzenaue" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0170/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.9	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Effekte der Fusion aktuell Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0171/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.10	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Eisenacher Projekt zum "NSU" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0172/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.11	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Planungen im Bereich des B-Planes 36 und Kaufhaus Steppke Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0173/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.12	Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Bibliothek Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0175/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr