SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 19.05.2011

Sitzung

StR/017/2011

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

19.05.2011

Zeit

17:00-21:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Sportlerheim Sportplatz Stockhausen Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0013/2011	Einwohneranfrage Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Umverlegung der B 19 Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0015/2011	Einwohneranfrage Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 9	Fortschreibung der Schulnetzplanung der staatlichen Schulen der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5, Enthaltungen: 4	0417-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - § 41 Thüringer Schulgesetz (ThürSchulG) Anlage 2 - § 4 Thüringer Gesetz über die Finanzierung der staatlichen Schulen Änderungsantrag NPD
Ö 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 3.1	Jahresabschluss für das Jahr 2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0596-BR/2011	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Erläuterungsbericht 2010 Anlage 2 - Anlagen Erläuterungsbericht 2010 insgesamt
Ö 3.2	Beschaffung und Pflege einer modularen Finanzsoftware Beschluss: zur Kenntnis genommen	0633-BR/2011	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.3	Ratsinformationssystem - Antwort des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz Beschluss: zur Kenntnis genommen	0641-BR/2011	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.4	Entwurf Haushalt 2011 - Sachstandsbericht April 2011 hier: aktueller Planungsstand des Verwaltungshaushaltes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0642-BR/2011	Berichtsvorlage Freigabe Gruppierungsübersicht VWH Stand 30.04.2011
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung am 18. März 2011 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 5	Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Ausschuss für Soziale Angelegenheiten, Bildung, Sport und Gesundheitswesen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0602-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal, hier: Bestellung eines stellvertretenden Verbandsrates Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 22, Enthaltungen: 2	0582-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	4. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer der Stadt Eisenach (Hebesatzsatzung), hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 5	0090-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 2011 Entwurf 4. ÄnderungHebesatzsatzung Anlage 2 2011 4.Änd.Hebes.Fließtext Anlage 3 2011 Vgl. Hebesätze Thüringen Änderungsantrag NPD
Ö 8	Satzung zur Erhebung einer Tourismusförderabgabe für Übernachtungen in der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0607-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe 2011Eisenacherklärung-neu Anlage 1 2011TFA Satzung
Ö 10	Erhöhung der Eintrittspreise für das Thüringer Museum Eisenach und das Museum automobile welt eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 9	0598-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Thüringer Museum Eintritt 2011 Anlage 2 - awe Eintritt 2011 Änderungsantrag NPD
Ö 11	Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD-, BfE- und FDP-Stadtratsfraktion - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 SD "Bau- und Heimwerkermarkt" Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0620-AT/2011	Änderungsantrag Original-Antrag
Ö 12	Veränderungssperre für den Bereich B 40 "Bau- und Heimwerkermarkt" in Stregda Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0558-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Satzungstext Anlage 3: Flurstücksliste als Anlage 02 zur Satzung Anlage 4: Auszüge des SR Beschlusses über Abwägungsergebnis Anlage 2: Geltungsbereich als Anlage 01 zur Satzung
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 46 "Auf dem Reitenberg" Neukirchen, hier: Beschluss über die Abwägung der Anregungen aus der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Planentwurf Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0619-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Einziehung von Teilgrundstücken der öffentlichen Straße Eichrodter Weg - gemäß § 8 Thüringer Straßengesetz -Thür StrG Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0603-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a Anlage 1b
Ö 15	Teilweise Aufhebung des Beschlusses 0229/2010 vom 27.08.2010 und Kostenspaltung für die Erneuerung der Teileinrichtungen Beleuchtung und Gehweg in der Straße Brombeerweg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0604-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 16	Ablehnung der Umstufung des im Bereich der Stadt Eisenach liegenden Teils der Landesstraße Nr. 2114 zur Kreisstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0624-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe Anlage Übersichtsplan (unmaßstäblich)
Ö 17	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltungen: 1	0611-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: 67 02 2e1 text
Ö 18	Investitionen des Amtes für Tiefbau und Grünflächen in neue Fahrzeuge und Fahrzeugausrüstungen im Wirtschaftsjahr 2011 Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 3	0625-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 19	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Solidarität mit Japan - aus der Katastrophe Schlussfolgerungen ziehen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 2	0601-AT/2011	Änderungsantrag Antrag
Ö 20	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Kostenfreies Kurzzeitparken in der Eisenacher Innenstadt Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0622-AT/2011	Antrag
Ö 21	Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD-, BfE- und FDP-Stadtratsfraktion - Änderungsantrag für den Teil B-Plan 23.1 - Karthäuser Höhe Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0	0621-AT/2011	Antrag - geänderte Fassung
Ö 22	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - zur Änderung der Baugestaltungssatzung der Stadt Eisenach für den Bereich der Südstadt vom 23.03.2001 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 32, Enthaltungen: 1	0597-AT/2011	Antrag
Ö 23	Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Änderung der Gestaltungssatzung der Südstadt von Eisenach Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0637-AT/2011	Antrag
Ö 24	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Resolution des Stadtrates - Verurteilung von Bestrebungen gegen das kulturelle Erbe der Stadt Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 31, Enthaltungen: 2	0626-AT/2011	Antrag
Ö 25	Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Auflösung des "Grabes von Walter Flex" Beschluss: zurückgezogen	0630-AT/2011	Antrag
Ö 26	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - zur Berichterstattung des Eisenacher Oberbürgermeisters zur Verwaltungsorganisation Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0627-AT/2011	Antrag
Ö 27	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 24, Enthaltungen: 1	0628-AT/2011	Antrag Änderungsantrag der DIE LINKE
Ö 28	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Sachstandsbericht Umsetzung Bildungs- und Teilhabepaket Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0629-AT/2011	Antrag
Ö 29	Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Versorgung der Stadtverwaltung mit Strom aus erneuerbaren Energien Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0631-AT/2011	Antrag
Ö 30	Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Sachstand "Tor zur Stadt" Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0632-AT/2011	Antrag Anlage zum Original-Antrag
Ö 31	Verteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II - hier: Änderung der Beschlüsse vom 08.05.2009 /21.08.2009 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 4	0643-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 32	Anfragen
Ö 32.1	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schorr - Mögliche Einführung des Softwareprogrammes Mandatos zur Einführung einer modernen Ratsarbeit in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0189/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 32.2	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Sascha Schorr - Treppenanlagen im Eisenacher Südviertel Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0191/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 32.3	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Besetzung von Ausschüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0192/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 32.4	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Kontrollen von denkmalgeschützten Bereichen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0193/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 32.5	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Kosten und Einnahmen der Ordnungskräfte der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0194/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 32.6	Anfrage der Stadträtin Frau Leischner - Auswirkungen des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes 2015 auf die Abfallentsorgung (1) Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0196/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 32.7	Anfrage der Stadträtin Frau Leischner - Auswirkung des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes 2015 auf die Abfallentsorgung (2) Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0197/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 32.8	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - zu Ausnahmegenehmigungen von der Baugestaltungssatzung für die Südstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0198/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 32.9	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - zur Grabstätte von Walter Flex und Kosten für Ehrengräber Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0199/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 32.10	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Überprüfung von Sicherheitsstandards auf Eisenachs Spielplätzen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0200/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 32.11	Anfrage des Stadtrates Herr Schneider - Urteil Verwaltungsgericht Meiningen vom 23.06.2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0201/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 32.12	Anfrage des Stadtrates Herrn Schneider - Verfahrensübersicht B 40 "Bau- und Heimwerkermarkt Stregda" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0202/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 32.13	Anfrage der Stadträtin Frau Barsakow - Brandschutz in Eisenacher Alten- und Pflegeheimen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0203/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 32.14	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Neuanschaffungen Feuerwehren Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0204/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 32.15	Anfrage des Stadtrates Herrn Sascha Schorr - Beschaffung und Pflege einer modularen Finanzsoftware Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0206/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

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