SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 17.03.2015

Sitzung

StR/008/2015

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

17.03.2015

Zeit

17:00-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Widerrede der Oberbürgermeisterin zum Antrag der Stadträtin Frau Rexrodt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0018/2015	Einwohneranfrage Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - zum Antrag auf Umsetzung von Beschlüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0019/2015	Einwohneranfrage Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Hundefreilaufflächen Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0020/2015	Einwohneranfrage Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Kulturmanager Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0021/2015	Einwohneranfrage Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.5	Einwohneranfrage - Radspur Mühlhäuser Straße und Linksabbiegespur Grüner Baum Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0022/2015	Einwohneranfrage Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.6	Einwohneranfrage - Krankenstand Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0023/2015	Einwohneranfrage Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.7	Einwohneranfrage - Mehr Transparenz bei Verwaltungsvorgängen im Zusammenhang mit dem Friedhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0024/2015	Einwohneranfrage Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Entwurf Haushalt 2015 - Sachstandsbericht Januar 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0201-BR/2015	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.2	Sachstand zur Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen in der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	0214-BR/2015	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.3	Energiebericht der Stadt Eisenach 2011-2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0227-BR/2015	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Energiebericht der Stadt Eisenach
Ö 3.4	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014, hier: Information zu den Eckdaten Beschluss: zur Kenntnis genommen	0238-BR/2015	Berichtsvorlage Freigabe Anlage JR 2014 Resteliste
Ö 3.5	Konsolidierungskonzept des Trink- und AbwasserVerbandes Eisenach-Erbstromtal (TAVEE), hier: Berichterstattung zum aktuellen Stand der Umsetzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0239-BR/2015	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.6	Dank an Helfer des Sommergewinns
Ö 3.7	Sanierung der Wartburgschule und Zeitplan der weiteren Schritte
Ö 3.8	derzeitiger Stand des Haushaltsentwurfes 2015
Ö 3.9	Jahresrechnung 2013
Ö 3.10	BGH-Urteil gegen Christian Köckert im Zusammenhang mit der Aberkennung der Ehrenmitgliedschaft
Ö 3.11	Einwohnerversammlung „Tor zur Stadt“ am 13.04.2015 und „Flächennutzungsplan“ am 14.04.2015
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung am 27. Januar 2015 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0158-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Benennung von 2 Delegierten der Stadt Eisenach für die 38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Dresden Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0162-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Sportbad Eisenach GmbH (SEG), hier: Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 1	0189-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Antrag Änderung Aufsichtsratsbesetzung SEG
Ö 8	Teilfortschreibung der Schulnetzplanung für die staatlichen Schulen der Stadt Eisenach, hier: Aufhebung der 2. Staatlichen Grundschule "Am Petersberg" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 0	0221-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Teilfortschreibung der Schulnetzplanung für die staatlichen Schulen der Stadt Eisenach: hier: Festlegung eines kooperierenden Gymnasiums Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0222-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 – Stellungnahme des Elisabeth-Gymnasiums vom 20.02.2013
Ö 10	Bestellung Ausländerbeirat der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 0	0188-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Neubau oder Umbau eines bestehenden Großspielfeldes in einen Kunstrasenplatz Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0215-AT/2015	Antrag Änderungsantrag der SPD
Ö 12	Antrag der Stadträtin Frau Artschwager - Wochenendnachtbus "Nightliner" für Jugendliche der Eisenacher Ortsteile Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0216-AT/2015	Antrag Änderungsantrag Frau Rexrodt
Ö 13	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Resolution: Eisenach begrüßt die Deutschen Burschenschaften - Demokratie statt Wolf`sche Diktatur Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 25, Enthaltungen: 3	0218-AT/2015	Antrag
Ö 14	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Erneuerung Zufahrtsfläche zum Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Neuenhof Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12, Enthaltungen: 3	0223-AT/2015	Antrag
Ö 15	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Aufhebung des Beschlusses vom 23.09.2014 Antrag der SPD Nr. 0108-AT/2014 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 29, Enthaltungen: 3	0225-AT/2015	Antrag
Ö 16	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Lutherdekade Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 3	0226-AT/2015	Antrag
Ö 17	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Brücke Karolinenstraße Beschluss: zurückgezogen	0228-AT/2015	Antrag
Ö 18	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD und der fraktionslosen Mitglieder des Stadtrates Gisela Rexrodt und Johannes Quentel - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 10, Enthaltungen: 1	0229-AT/2015	geänderter Antrag
Ö 19	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Quentel - Einführung eines "Mängelmelder" Beschluss: zurückgezogen	0230-AT/2015	Antrag
Ö 20	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates auf eine etwaige Tätigkeit beim Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltungen: 4	0231-AT/2015	Antrag
Ö 21	Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion - Nachnutzung der Schule in Neuenhof Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0232-AT/2015	Antrag Änderungsantrag Frau Büchner
Ö 22	Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion - Ausbau der Nikolaikirche/Mutterhauskapelle als Anlaufstelle und Begegnungsstätte im Lutherjahr 2017 Beschluss: zurückgezogen	0233-AT/2015	Antrag
Ö 23	Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion - Nutzung der Predigerkirche Beschluss: zurückgezogen	0234-AT/2015	Antrag
Ö 24	Anfragen
Ö 24.1	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Finanzierung "ZOB" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0020/2014	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.2	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Fehlende Bundes- und Landesmittel Beschluss: Zwischenantwort	AF-0036/2014	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.3	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Einnahmen aus Immobilienverkäufen in den Ortsteilen der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0058/2014	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.4	Anfrage des Stadtrates Herrn Schenke - Schulassistenten Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0067/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Teilbeantwortung 1
Ö 24.5	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Aktive Integration der ausländischen Mitbürger in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0071/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.6	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Quentel - Prüfung der Einführung eines Fahrgastbeirates für die KVG Eisenach mbH Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0073/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.7	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Quentel - Maschinenlesbarer und barrierefreier Haushaltsplan Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0074/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.8	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn West - Kostenfreies Parken zum Bringen und Abholen der Kinder des Kindergarten "Münze" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0075/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.9	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Zustand der oberen Karolinenstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0076/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.10	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Konsequenzen und Argumente zu Naphthalin-Belastungen in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0078/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.11	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Ausgleichsbeiträge für das Sanierungsgebiet Innenstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0079/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.12	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Kosten für die Sanierung oder den Ersatzneubau der Brücke über die Hörsel in der Friedrich-Naumann-Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0080/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.13	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Dacherneuerung für den Bürgerraum am Sportplatz im Ortsteil Stregda Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0081/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.14	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Ungewisse Zukunft für die "Bühne Schlachthof Eisenach" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0082/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.15	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Naumannbrücke Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0083/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.16	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Ortshaus Stregda "Stroh" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0084/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.17	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Finanzielle Mittel Ortsteile Beschluss: Teilbeantwortung	AF-0085/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Teilbeantwortung Anfrage Freigabe I
Ö 24.18	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Haushaltssicherungskonzept Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0086/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.19	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Lutherdekade Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0087/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.20	Anfrage der Ortsteilbürgermeisterin Frau Büchner - Bildungshaus am Standort der Grundschule Neuenhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0088/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

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