SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 12.05.2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Antrag 1. Änderung

0128-AT/2020

Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 0

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0020/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0021/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0022/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0023/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0024/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0025/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0026/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

Anlage zur Einwohneranfrage

EAF-0027/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

0253-BR/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

0265-BR/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

0268-BR/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

0270-BR/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

0163-StR/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0164-StR/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0165-StR/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage Freigabe

Richtlinie Verwendung Fraktionsgeld

0171-StR/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Einbringungsstand der Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020

Ergänzung des Vermögenshaushaltes - 3,3 Mio. €-Investitionspaktet (Stand 03.04.2020)

0248-StR/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 -Haushaltssatzung und Anlagen

Anlage 2 - Vorbericht zur Haushaltssatzung

0205-StR/2019

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 20, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Empfehlung zur Anpassung der Entgelte im aquaplex geänderte Version (nach Beratung im IBR)

0234-StR/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung

Anlage - Richtlinie zur allgemeinen Kunst- und Kulturförderung in der Wartburgstadt Eisenach

0222-StR/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0264-StR/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0263-StR/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Informationsbroschüre PD

Anlage 2 - Broschüre "Der Anteilswerb"

Anlage 3 - Satzung der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH (Stand 12.07.19)

Anlage 5 - Gesellschaftervereinbarung PD

Anlage 6 - Aktuelle Gesellschafterstruktur der PD

Anlage 4 - Eckpunktevereinbarung

0231-StR/2020

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 15, Enthaltungen: 6

Beschlussvorlage Freigabe 3. Änderung

Anlage 1 - Beschluss StR/0649/2018 vom 30.01.2018

Anlage 2 - Varianten- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion

Beschlussempfehlung SKVS-Ausschuss

0233-StR/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Antrag 1. Änderung

Empfehlung geänderter Beschlusstext - IBR-Ausschuss

Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin - Beschlusstext

0214-AT/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Antrag 1. Änderung

0229-AT/2020

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 19, Enthaltungen: 1

Antrag

Änderungsantrag Oberbürgermeisterin

0241-AT/2020

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

Änderungsantrag Herr May

0242-AT/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 2

Antrag

0243-AT/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Antrag

Anlage zum Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin - Satzungsentwurf

Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin

0245-AT/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

0240-AT/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Antrag

0246-AT/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

0247-AT/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Antrag 1. Änderung

Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin

0274-AT/2020

Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0067/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Anlage 1 - Beantwortung Anfrage

AF-0068/2020

Beschluss: Zwischenantwort

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Anlage 1 - zur Beantwortung der Frage 3

Anlage 2 - zur Beantwortung der Frage 5

AF-0069/2020

Beschluss: Zwischenantwort

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0072/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0073/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0074/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0077/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0078/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0079/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0080/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0081/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0082/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0083/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0076/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 1.1 Dringlichkeitsantrag der CDU-Stadtratsfraktion - Erlassung Sondernutzungsgebühr Gastronomie Außenbewirtschaftung (TOP 27)

Ö 1.2 VO1 Dok.Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Darstellung der Finanzierung des Bauprojektes "O1"

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 2.1 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Baumbestand in Eisenach

Ö 2.2 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Arbeit von Gutachtern

Ö 2.3 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Fußgängerbrücke über den Michelsbach

Ö 2.4 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Baumfällungen in der Stadt Eisenach und den Ortsteilen

Ö 2.5 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Bebauungsplan Nr. 6 "Bahnhofsvorstadt"

Ö 2.6 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Umsetzung von Maßnahmen aus dem Treffen mit den Sportvereinen

Ö 2.7 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Umsetzung des Beschlusses zur Renaturierung im Mariental

Ö 2.8 VO3 Dok.Einwohneranfrage - Kennzeichnung/Absperrung der renaturierten Fläche im Mariental an der B19 zwischen Marientalhütte und Einfahrt Phantasie

Ö 3 Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Ö 3.1 VO1 Dok.Innenstadtinitiative Zentral-Genial: Neues Wohnen in der Altstadt

Ö 3.2 VO1 Dok.Sportbad Eisenach GmbH (SEG)hier-: Berichterstattung gem. § 30 ThürKO über die durch die Oberbürgermeisterin getroffene Eilentscheidung zur Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2020 für die Errichtung eines Multifunktionsgebäudes

Ö 3.3 VO1 Dok.Berichterstattung gem. § 30 ThürKO über die durch die Oberbürgermeisterin am 26. März 2020 getroffenen Eilentscheidungen

Ö 3.4 VO1 Dok.Jahresabschluss für das Jahr 2019; hier: Information zum vorläufigen Ergebnis

Ö 3.5 neue Corona-Landesverordnung

Ö 3.6 Öffnung Museum zunächst ohne Eintritt

Ö 3.7 WLAN-Anbindung in der Aßmann-Halle

Ö 3.8 Abstimmung der Oberbürgermeister der kreisfreien Städte

Ö 4 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung am 4. Februar 2020 - öffentlicher Teil

Ö 5 VO1 Dok.TexteBerufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen

Ö 6 VO1 Dok.TexteÄnderung bei der Besetzung des Ausschusses für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung

Ö 7 VO1 Dok.TexteAufnahme von Bewerbern in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter am Sozialgericht Gotha

Ö 8 VO2 Dok.TexteRichtlinie zur Verwendung der Fraktionsgelder durch die Fraktionen des Stadtrates

Ö 9 VO11 Dok.Texte7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 hier: Einbringung

Ö 10 VO3 Dok.TexteHaushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020hier: Einbringung

Ö 11 VO3 Dok.TexteVerkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW) hier: Haushaltssatzung 2020 sowie Kreditaufnahmen

Ö 12 VO2 Dok.TexteSportbad Eisenach GmbH (SEG), hier: Anpassung der Entgelte im aquaplex zum 15.05.2020

Ö 13 VO2 Dok.TexteEinmalige Verlängerung Einreichungsfrist Anträge Kulturförderung 2020

Ö 14 VO1 Dok.TexteSanierung der Friedrich-Ludwig-Jahnhalle durch Erweiterung des Umkleide- und Sportgerätebereichshier: Verwendung von Mitteln des 3,3 Mio. Euro-Paketes für den vollständigen Nachweis der Finanzierung des städtischen Eigenanteiles

Ö 15 VO1 Dok.TexteWartburgauffahrt 2. Bauabschnitthier: Verwendung von Mitteln des 3,3 Mio. Euro-Paketes für den vollständigen Nachweis der Finanzierung des städt. Eigenanteiles

Ö 16 VO7 Dok.TexteBeitritt zum Partnerschaften Deutschland-Gesellschafterkreis

Ö 17 VO5 Dok.TexteÄnderung des Planungsauftrages zum Neubau einer Sportarena im "O1"

Ö 18 VO3 Dok.TexteAntrag der FDP-Stadtratsfraktion - Erarbeitung eines betriebswirtschaftlichen Gesamtkonzeptes für die gkAöR "Wartburgmobil"

Ö 19 VO1 Dok.TexteAntrag der AfD-Stadtratsfraktion - Stellungnahme der Stadt Eisenach zu: Fortschreibung des Erlasses zur Planung von „Windenergie“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen

Ö 20 VO2 Dok.TexteAntrag der FDP-Stadtratsfraktion - Fortschreibung/Aktualisierung Konsolidierungskonzept TAVEE

Ö 21 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Stadtratsfraktion - Änderungsantrag Geschäftsordnung: Einführung einer "Aktuellen Stunde" im Stadtrat

Ö 22 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Stadtratsfraktion - Teilnahme am Förderaufruf Klimaschutz durch Radverkehr

Ö 23 VO3 Dok.TexteAntrag der CDU-Stadtratsfraktion - Entschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisenach und ihrer Ortsteile

Ö 24 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion - Pressemitteilung zur Einwohnerfragestunde

Ö 25 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion - Überführung des Privatgrabes des Eisenacher Kunstschmiedes Professor Günther Laufer in ein Ehrengrab

Ö 26 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion - Arbeitsgemeinschaft zur Umsetzung von Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrer in der Stadt Eisenach und ihren Ortsteilen

Ö 27 VO2 Dok.Dringlichkeitsantrag der CDU-Stadtratsfraktion - Erlassung Sondernutzungsgebühr Gastronomie Außenbewirtschaftung

Ö 28 Anfragen

Ö 28.1 VO2 Dok.Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Asylsuchende in Eisenach I

Ö 28.2 VO3 Dok.Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Asylsuchende in Eisenach II

Ö 28.3 VO4 Dok.Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Asylsuchende in Eisenach III

Ö 28.4 VO2 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - VUW I

Ö 28.5 VO2 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - VUW II

Ö 28.6 VO2 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - VUW III

Ö 28.7 VO2 Dok.Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Durner - Situation Krippen und Kindertagesstätten

Ö 28.8 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Entwicklung bei der FER-Brache

Ö 28.9 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Nutzung von Fördermöglichkeiten zur Senkung bzw. Stabilisierung der Fahrpreise im ÖPNV

Ö 28.10 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Lutherfest zum 500jährigen Jubiläum der Bibelübersetzung

Ö 28.11 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Einnahmen durch ausbleibende Geldwechsel an Parkscheinautomaten

Ö 28.12 VO2 Dok.TexteAnfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Auslobung Gestaltungswettbewerb am Thüringer Museum

Ö 28.13 VO2 Dok.Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Umgang mit dem Ergebnis des Gestaltungswettbewerbs am Thüringer Museum

Ö 28.14 VO2 Dok.Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Personalbewirtschaftung