SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 12.05.2020

Sitzung

StR/008/2020

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach

Datum

12.05.2020

Zeit

17:00-21:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 1.1	Dringlichkeitsantrag der CDU-Stadtratsfraktion - Erlassung Sondernutzungsgebühr Gastronomie Außenbewirtschaftung (TOP 27) Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse
Ö 1.2	Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Darstellung der Finanzierung des Bauprojektes "O1" Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 11, Enthaltung: 0	0128-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Baumbestand in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0020/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Arbeit von Gutachtern Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0021/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Fußgängerbrücke über den Michelsbach Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0022/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Baumfällungen in der Stadt Eisenach und den Ortsteilen Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0023/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.5	Einwohneranfrage - Bebauungsplan Nr. 6 "Bahnhofsvorstadt" Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0024/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.6	Einwohneranfrage - Umsetzung von Maßnahmen aus dem Treffen mit den Sportvereinen Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0025/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.7	Einwohneranfrage - Umsetzung des Beschlusses zur Renaturierung im Mariental Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0026/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.8	Einwohneranfrage - Kennzeichnung/Absperrung der renaturierten Fläche im Mariental an der B19 zwischen Marientalhütte und Einfahrt Phantasie Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0027/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Einwohneranfrage
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Innenstadtinitiative Zentral-Genial: Neues Wohnen in der Altstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0253-BR/2020	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.2	Sportbad Eisenach GmbH (SEG) hier-: Berichterstattung gem. § 30 ThürKO über die durch die Oberbürgermeisterin getroffene Eilentscheidung zur Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2020 für die Errichtung eines Multifunktionsgebäudes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0265-BR/2020	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.3	Berichterstattung gem. § 30 ThürKO über die durch die Oberbürgermeisterin am 26. März 2020 getroffenen Eilentscheidungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0268-BR/2020	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.4	Jahresabschluss für das Jahr 2019; hier: Information zum vorläufigen Ergebnis Beschluss: zur Kenntnis genommen	0270-BR/2020	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.5	neue Corona-Landesverordnung
Ö 3.6	Öffnung Museum zunächst ohne Eintritt
Ö 3.7	WLAN-Anbindung in der Aßmann-Halle
Ö 3.8	Abstimmung der Oberbürgermeister der kreisfreien Städte
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung am 4. Februar 2020 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 1
Ö 5	Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0163-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0164-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Aufnahme von Bewerbern in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter am Sozialgericht Gotha Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0165-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Richtlinie zur Verwendung der Fraktionsgelder durch die Fraktionen des Stadtrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0171-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Richtlinie Verwendung Fraktionsgeld
Ö 9	7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0244-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Vergleich Einnahmen Ausgaben Landkreise-Gemeinden Anlage 2 - Auswertung 6.Fortschreibung (Stand 13.03.2020) Anlage 3 - Personaloptimierungskonzept Anlage 4 - Übersicht freiwillige Ausgaben-Kulturausgaben Anhang - Formblätter I-XIX (Stand: 23.04.2020) Anlage 5 - optimierter Regiebetrieb monetär (Stand: 10.03.2020) Anlage 6 - HSK 2012 - 2022 (Stand: 28.04.2020) Anlage 7 - Zusammenfassung HSK (Stand: 28.04.2020) Anlage 8 - Vorbericht (Stand: 23.04.2020) Anlage 9 - Veränderungsliste 7. Fortschreibung HSK im Vergleich zur 6. Fortschreibung (Stand: 23.04.2020)
Ö 10	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020 hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0248-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Einbringungsstand der Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020 Ergänzung des Vermögenshaushaltes - 3,3 Mio. €-Investitionspaktet (Stand 03.04.2020)
Ö 11	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW) hier: Haushaltssatzung 2020 sowie Kreditaufnahmen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 20, Enthaltung: 2	0205-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 -Haushaltssatzung und Anlagen Anlage 2 - Vorbericht zur Haushaltssatzung
Ö 12	Sportbad Eisenach GmbH (SEG), hier: Anpassung der Entgelte im aquaplex zum 15.05.2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 26, dagegen: 1, Enthaltung: 3	0234-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Empfehlung zur Anpassung der Entgelte im aquaplex geänderte Version (nach Beratung im IBR)
Ö 13	Einmalige Verlängerung Einreichungsfrist Anträge Kulturförderung 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0222-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung Anlage - Richtlinie zur allgemeinen Kunst- und Kulturförderung in der Wartburgstadt Eisenach
Ö 14	Sanierung der Friedrich-Ludwig-Jahnhalle durch Erweiterung des Umkleide- und Sportgerätebereichs hier: Verwendung von Mitteln des 3,3 Mio. Euro-Paketes für den vollständigen Nachweis der Finanzierung des städtischen Eigenanteiles Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0264-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	Wartburgauffahrt 2. Bauabschnitt hier: Verwendung von Mitteln des 3,3 Mio. Euro-Paketes für den vollständigen Nachweis der Finanzierung des städt. Eigenanteiles Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0263-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 16	Beitritt zum Partnerschaften Deutschland-Gesellschafterkreis Beschluss: abgelehnt Abstimmung: dafür: 10, dagegen: 15, Enthaltung: 6	0231-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Informationsbroschüre PD Anlage 2 - Broschüre "Der Anteilswerb" Anlage 3 - Satzung der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH (Stand 12.07.19) Anlage 5 - Gesellschaftervereinbarung PD Anlage 6 - Aktuelle Gesellschafterstruktur der PD Anlage 4 - Eckpunktevereinbarung
Ö 17	Änderung des Planungsauftrages zum Neubau einer Sportarena im "O1" Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 1, Enthaltung: 3	0233-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe 3. Änderung Anlage 1 - Beschluss StR/0649/2018 vom 30.01.2018 Anlage 2 - Varianten- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion Beschlussempfehlung SKVS-Ausschuss
Ö 18	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Erarbeitung eines betriebswirtschaftlichen Gesamtkonzeptes für die gkAöR "Wartburgmobil" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 1, Enthaltung: 0	0214-AT/2020	Antrag 1. Änderung Empfehlung geänderter Beschlusstext - IBR-Ausschuss Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin - Beschlusstext
Ö 19	Antrag der AfD-Stadtratsfraktion - Stellungnahme der Stadt Eisenach zu: Fortschreibung des Erlasses zur Planung von „Windenergie“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 19, Enthaltung: 1	0229-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 20	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Fortschreibung/Aktualisierung Konsolidierungskonzept TAVEE Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0241-AT/2020	Antrag Änderungsantrag Oberbürgermeisterin
Ö 21	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Änderungsantrag Geschäftsordnung: Einführung einer "Aktuellen Stunde" im Stadtrat Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 6, Enthaltung: 2	0242-AT/2020	Antrag Änderungsantrag Herr May
Ö 22	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Teilnahme am Förderaufruf Klimaschutz durch Radverkehr Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 3	0243-AT/2020	Antrag
Ö 23	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Entschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisenach und ihrer Ortsteile Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0245-AT/2020	Antrag Anlage zum Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin - Satzungsentwurf Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin
Ö 24	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Pressemitteilung zur Einwohnerfragestunde Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 27, dagegen: 0, Enthaltung: 4	0240-AT/2020	Antrag
Ö 25	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Überführung des Privatgrabes des Eisenacher Kunstschmiedes Professor Günther Laufer in ein Ehrengrab Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0246-AT/2020	Antrag
Ö 26	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Arbeitsgemeinschaft zur Umsetzung von Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrer in der Stadt Eisenach und ihren Ortsteilen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 26, dagegen: 4, Enthaltung: 0	0247-AT/2020	Antrag
Ö 27	Dringlichkeitsantrag der CDU-Stadtratsfraktion - Erlassung Sondernutzungsgebühr Gastronomie Außenbewirtschaftung Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt	0274-AT/2020	Antrag 1. Änderung Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin
Ö 28	Anfragen
Ö 28.1	Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Asylsuchende in Eisenach I Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0067/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 28.2	Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Asylsuchende in Eisenach II Beschluss: Zwischenantwort	AF-0068/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 - Beantwortung Anfrage
Ö 28.3	Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Asylsuchende in Eisenach III Beschluss: Zwischenantwort	AF-0069/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 - zur Beantwortung der Frage 3 Anlage 2 - zur Beantwortung der Frage 5
Ö 28.4	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - VUW I Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0072/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 28.5	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - VUW II Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0073/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 28.6	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - VUW III Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0074/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 28.7	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Durner - Situation Krippen und Kindertagesstätten Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0077/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 28.8	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Entwicklung bei der FER-Brache Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0078/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 28.9	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Nutzung von Fördermöglichkeiten zur Senkung bzw. Stabilisierung der Fahrpreise im ÖPNV Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0079/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 28.10	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Lutherfest zum 500jährigen Jubiläum der Bibelübersetzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0080/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 28.11	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Einnahmen durch ausbleibende Geldwechsel an Parkscheinautomaten Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0081/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 28.12	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Auslobung Gestaltungswettbewerb am Thüringer Museum Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0082/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 28.13	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Umgang mit dem Ergebnis des Gestaltungswettbewerbs am Thüringer Museum Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0083/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 28.14	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Personalbewirtschaftung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0076/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr