SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 26.06.2018

Sitzung

StR/042/2018

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

26.06.2018

Zeit

17:00-20:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat - 1. Änderung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Tor zur Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0144/2018	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Kultur- und Museumskonzept Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0145/2018	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Liste Experteninterview Kulturkonzept EAF-0141/2018 - Anfrage und Beantwortung
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Stellenwert des Denkmalschutzes Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0146/2018	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe EAF-0140/2018 - Anfrage und Beantwortung
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Bericht zum Integrationsmanagement für das Jahr 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1038-BR/2018	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.2	Bericht zum Kommunalen Bildungsmanagement für das Jahr 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1061-BR/2018	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.3	Bericht zum Projekt Armutsprävention für das Jahr 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1070-BR/2018	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.4	Bericht der Bildungskoordinatorin für Neuzugewanderte für das Jahr 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1082-BR/2018	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.5	Konsolidierungskonzept des Trink- und Abwasserverbandes Eisenach-Erbstromtal (TAVEE), hier: Berichterstattung zum aktuellen Stand der Umsetzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1093-BR/2018	Berichtsvorlage Freigabe Werkleiterbericht Mai 2018
Ö 3.6	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1092-BR/2018	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - 0. Deckblatt und Inhaltsverzeichnis Anlage 2 - II. JR 2017 1. Kassenmäßiger Abschluss Anlage 3 - II. JR 2017 2. Haushaltsrechnung Anlage 4 - II. JR 2017 Anlagen 3.1 bis 3.9 Anlage 5 - II. JR 2017 Anlage 3.10
Ö 3.7	Rechenschaftsbericht der Beauftragten für Menschen mit Migrationshintergrund Beschluss: zur Kenntnis genommen	1101-BR/2018	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Rechenschaftsbericht
Ö 3.8	Rechenschaftsbericht der Seniorenbeauftragten Beschluss: zur Kenntnis genommen	1102-BR/2018	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Rechenschaftsbericht
Ö 3.9	Berichterstattung gemäß § 7 Abs. 4 der Haushaltssatzung der Stadt Eisenach für das Haushaltsjahr 2017 / Übersicht der durch die Oberbürgermeisterin genehmigten sowie durch den Haupt- und Finanzausschuss beschlossenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben Beschluss: zur Kenntnis genommen	1107-BR/2018	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Übersicht gem. § 7 Abs. 4 der Haushaltssatzung
Ö 3.10	Dank an Helfer und Unterstützer der Kinderkulturnacht
Ö 3.11	Jurysitzung zur Wettkampfarena im „O1“
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung am 13. März 2018 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die 41. Sitzung am 12. Juni 2018 - öffentliche Sitzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 6	Wahl der Vertrauenspersonen und deren Stellvertreter für die Schöffenwahl 2019-2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1084-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Vorschlagsliste Schöffenwahl 2019-2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1085-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Einführung der digitalen Ratsarbeit hier: Grundsatzbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1020-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 90000.845000 - Zinsen für Steuererstattungen - in Höhe von 120.000 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1060-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 10	Stärkung der Volkshochschule als Träger sprachlicher Integration Geflüchteter Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 1	1039-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Unveränderte Verlängerung der gültigen Schulnetzplanung für die Schulen der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 3	1057-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Fortschreibung der Schulnetzplanung SJ 2018 2019 bis 2020 2021
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 44 "Palmental" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1048-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Geltungsbereiches Aufstellungsbeschluss B 44 Anlage 2: Geltungsbereich Vorentwurf Anlage 1
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 44.1 "Palmental Ost" und Bebauungsplan Nr. 44.2 "Palmental West", hier: Aufstellungsbeschlüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0943-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - B 44 Aufhebungsbeschluss Karte des Geltungsbereiches Anlage 2 - B 44.1 Palmental Ost Geltungsbereich Aufstellungsbeschluss Anlage 3 - B 44.2 „Palmental West“ Karte des Geltungsbereiches
Ö 14	1. Änderung des Flächennutzungsplanes [FNP] hier: Beschluss über den Vorentwurf zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 Baugesetzbuch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1069-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Planzeichnung- Vorentwurf der 1. Änderung des FNP Anlage 2 - Begründung mit Umweltbericht- Vorentwurf der 1. Änderung des FNP
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 12.1 "AWE- Stammwerk"/ 2. Änderung hier: Beschluss über den Vorentwurf zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1064-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 16	Klarstellungssatzung "Landschaftskorridor Prellerstraße" hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1087-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Satzungstext der Stadt Eisenach „Landschaftskorridor Prellerstraße“ Anlage 2 - Kartendarstellung Klarstellungssatzung der Stadt Eisenach „Landschaftskorridor Prellerstraße“ Anlage 3 - Einfacher Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 23.1 „Karthäuser Höhe" mit Klarstellungslinie Anlage 4 - Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 23.1Ä „Landschaftskorridor Prellerstraße“ mit Klarstellungslinie
Ö 17	Öffentliche Widmung der Straßen Moritz-von-Schwind-Straße und Julie-von-Bechtolsheim-Straße gem. § 6 Abs.1 ThürStrG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1091-StR/2018	Anlage - Lageplan der Moritz-von-Schwind-Straße und der Julie-von-Bechtolsheim-Straße
Ö 18	Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 88000.932100 (Entschädigung für die Herstellung von Baufreiheit) in Höhe von 100.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1094-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 19	Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebs "Amt für Tiefbau und Grünflächen" für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2	1046-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 20	3. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Parkhäuser in der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1058-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 3. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Parkhäuser der Stadt Eisenach Anlage 2 - Fließtextversion Anlage 3 - Synopse
Ö 21	Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Sonderlastenausgleich für Schulbauten gemäß Thüringer Finanzausgleichgesetz vom 31.03.2013 (ThürFAG) - Investitionspauschale für Schulgebäude für das Jahr 2018 sowie für die ergänzende investive Zuweisung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1097-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 22	Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Kommunalinvestitionsgesetz - Kapitel 1 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1098-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 23	Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion - Agenda 2030 (II) Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0878-AT/2017	Antrag Änderungsantrag Änderungsantrag 2 Empfehlung HFA Empfehlung WKT
Ö 24	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Lärmschutz Bahn und Autobahn in Eisenach und den betroffenen Ortsteilen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0935-AT/2017
Ö 25	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Schuldendiensthilfe TAVEE Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 23, Enthaltungen: 8	1042-AT/2018
Ö 26	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Einsatz von Pestiziden Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 7	1041-AT/2018	Antrag Änderungsantrag DIE LINKE Änderungsantrag Frau Rexrodt
Ö 27	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - B-Plan Tor zur Stadt Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 26, Enthaltungen: 4	1077-AT/2018	Antrag Anlage - Berichtsvorlage vom 13.03.2018
Ö 28	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Verzicht auf Erhebung von Nutzungsgebühren in städtischen Sportstätten für Eisenacher Sportvereine Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 20, Enthaltungen: 4	1096-AT/2018	Antrag
Ö 29	Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63380.960200 (Ersatzneubau Brücke ü.d. Mühlgraben i.Z.d. August-Bebel-Straße und Ersatzneubau Ufermauer Mühlgrabenweg einschl. Straßenbau) in Höhe von 320.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1110-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 30	Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960000 (Gehwege Bahnhofstraße) in Höhe von 105.000 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 4	1111-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 31	Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960001 (Äußere Erschließung Tor zur Stadt) in Höhe von 200.000 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1112-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 32	Anfragen
Ö 32.1	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Kulturkonzept Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0394/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 32.2	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Verkauf der Straße hinter dem Busbahnhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0390/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Anfrage Anlage zur Beantwortung - eingezogener Bereich der Waldhausstraße
Ö 32.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Friedhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0391/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 32.4	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Grabstätte Walter Flex, Kriegerdenkmal und sowjetischer Ehrenfriedhof auf dem Hauptfriedhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0395/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 32.5	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Sauberkeit und Müllbehälter in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0396/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 32.6	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Schulessen und Essensversorgung in den Kindertagesstätten Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0397/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 32.7	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Situation Eisenacher Spielplätze Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0398/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr