SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 25.06.2010

Sitzung

StR/010/2010

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

25.06.2010

Zeit

16:00-18:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Transparenz und Bürgerfreundlichkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0007/2010
Ö 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 3.1	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2009 hier: Vorlage des Erläuterungsberichtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0309-BR/2010	Berichtsvorlage Freigabe 3.10 Erläuterungsbericht 2009 gesamt
Ö 3.2	Finanzbericht Friedhof zum 31.12.2009 und 31.03.2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0345-BR/2010	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 Finanzbericht FH 31 12 2009 Anlage 2 Finanzbericht FH 31 12 2009 - Diagramm Anlage 3 Finanzbericht FH 31 03 2010 Anlage 4 Finanzbericht FH 31.03.2010 - Diagramm
Ö 3.3	Stand der Haushaltsausführung zum 31.05.2010/ Hochrechnung zum 31.12.2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0361-BR/2010	Berichtsvorlage Freigabe Gruppierung 2010 HR
Ö 3.4	Bericht zur Liquiditätsprognose Stand Juni 2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0362-BR/2010	Berichtsvorlage Freigabe Liquiditätsprognose 03.06.10
Ö 3.5	Antrag Bündnis 90/Die Grünen v. 03.06.2010 zu Ordnung und Sauberkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen	0364-BR/2010	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung am 23.04.2010 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 26, dagegen: 0, Enthaltung: 4
Ö 5	12. Änderung zur Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0344-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Entwurf 12. Änderung
Ö 6	Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Kultur und Tourismus Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0311-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Beendigung der Mitgliedschaft Verein Automobilbau - Museum Eisenach e. V. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 2, Enthaltung: 5	0291-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Beendigung der Mitgliedschaft im Verein Thüringen - Rundfahrt e. V. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 5, Enthaltung: 4	0292-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Beendigung der Mitgliedschaft im Verein Klima - Bündnis/Alianza del Clima e. V. Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 10, dagegen: 3, Enthaltung: 17	0293-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 10	Bachhaus Eisenach gGmbH hier: Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0310-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Entwurf Finanzierungsvereinbarung nach Abstimmung mit 30 - Änd 2001-02-22 Beschluss Vereinbarung Stadt - NBG Betriebs- und Finanzierungsvereinbarung 2001
Ö 11	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG), hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages in Abstimmung mit dem Thüringer Landesverwaltungsamt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0356-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe GVertragSWG-Synopse10-06-10 GVertragSWG10-06-10
Ö 12	Bestellung des Wahlleiters und der stellvertretenden Wahlleiterin für die Wahl zum/zur Ortsteilbürgermeister/in Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0352-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	2. Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach (Sondernutzungssatzung), hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 26, dagegen: 0, Enthaltung: 3	0306-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe 20.03 4E2 text
Ö 14	2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 26, dagegen: 0, Enthaltung: 3	0307-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe 20 04 2e2 text
Ö 15	4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Musikschule "Johann Sebastian Bach" der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 0, Enthaltung: 9	0282-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Entwurf der Satzung 41 04 3e4 text Änderung Gebührensatzung alt-neu Unterrichtsgebühren Thüringen
Ö 16	2. Änderung der Honorarordnung der Musikschule der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0233-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Entwurf 2. Änderung der Honorarordnung Honorarübersicht der Thüringer Musikschulen
Ö 17	Änderung der Kostenbeteiligung der Eltern bzw. volljährigen Schüler an der Mittagsessenversorgung der Schüler Beschluss: zurückgezogen	0359-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 18	Bebauungsplan B 5 "Ehemaliges Kasernengelände" der Stadt Eisenach Beschluss über den 2. Entwurf und dessen Offenlegung/Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0290-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1- Übersichtsplan Eis-05-E Deck-Stadtrat Anlage 2- Planzeichnung-Festsetzungen-Eis-05-E-TeilAuB-Stadtrat Anlage 3- Begründung-Umweltbericht Eis-05-E Begruendung-Stadtra
Ö 19	Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Eisenach Nr. 10.2 "DRK- Pflegeeinrichtung/ Hospitalstraße" hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über den 1. Entwurf und dessen Offenlegun/ Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0357-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage1- Geltungsbereich B10-2 Anlage2- B10-2 DRK Plan Teil A,B-080610 Anlage3- B10-2 DRK Plan Teil C-080610 Anlage4- B10-2 DRK Begruendung-080610
Ö 20	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 31 "Blaue Linie"- hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0217-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 Imaginäre Blaue Linie Anlage 2 Karte zum Aufstellungsbeschluss
Ö 21	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 23 "Südstadt", hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0287-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 Karte zum Aufstellungsbeschluss B 23 Geltungsbereich Anlage 2 Karte zum 1 Änderungsbeschluss B 23 Geltungsbereich Anlage 3 Karte zum 2. Änderungsbeschluss B 23 Geltungsbereich Anlage 4 Übersichtskarte Südstadt
Ö 22	Städtebaulicher Vertrag mit der Firma Reuss zur Sicherung der Planungskosten für den Bebauungsplan Nr. 46 "Auf dem Reitenberg" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0342-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe städtebaulicherVertrag Reuss-Reitenberg-10 Anlage 1 zum Städtebaulichen Vertrag
Ö 23	Vorgriff auf den Haushalt zur Fortführung der Kelleraußenwandsanierung am Elisabeth-Gymnasium Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0325-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 24	Kostenspaltung für die Erneuerung der Stützmauer im Rahmen der Teileinrichtung Fahrbahn in der Fritz-Koch-Straße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0332-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 25	Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung der optimierten Regiebetriebes "Amt für Tiefbau und Grünflächen" für das Geschäftsjahr 2009 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 1, Enthaltung: 0	0312-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 26	1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Parkhäuser in der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0343-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Entwurf der 1. Änderung
Ö 27	Änderung der Zuschussvereinbarung für das Bürgerhaus der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0346-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Zuschussvereinbarung Bürgerhaus - Fassung vom 28.05.2010
Ö 28	Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Sauberkeit in Eisenach Beschluss: zurückgezogen
Ö 29	Ausbau der Wartburgauffahrt und Bereitstellung des dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteils. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0369-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 30	Anfragen
Ö 30.1	Anfrage des Stadtrates Herrn Schenke - Instandhaltungsmaßnahmen der städtischen Infrastruktur Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0068/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe teilweise Beantwortung und Zwischenmitteilung Freigabe
Ö 30.2	Anfrage der Stadträtin Frau Wolf - Postdienstleister Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0089/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 30.3	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - "Tor zur Stadt: Zentraler Omnibusbahnhof" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0091/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 30.4	Anfrage der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Städtebauförderung - Tor zur Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0092/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 30.5	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Kosten für das Gebäude Lindenrain 12 in Stedtfeld Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0093/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 30.6	Anfrage des Stadträtin Frau Wolf - Privilegien Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0094/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 30.7	Anfrage der Stadträtin Frau Barsakow - Sportstättenleitplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0095/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 30.8	Anfrage des Stadtrates Herrn Schorr - Stellplatzablösesatzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0096/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 30.9	Anfrage des Stadtrates Herrn Schorr - Esplanade Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0097/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 30.10	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Einhaltung der Geschäftsordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0098/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 30.11	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Auslastung der Heime in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0099/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 30.12	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Versand von Unterlagen an die Fraktionen des Stadtrates Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0100/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 30.13	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Abschaffung der Mehrfach-Eintrittskarten im Eisenacher Schwimmbad Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0101/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 30.14	Anfrage der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Landestheater Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0102/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

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