Sitzung
StR/010/2010
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenach
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
25.06.2010
Zeit
16:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2.1
Einwohneranfrage - Transparenz und Bürgerfreundlichkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EAF-0007/2010
Ö 3
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 3.1
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2009
hier: Vorlage des Erläuterungsberichtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0309-BR/2010
Ö 3.2
Finanzbericht Friedhof zum 31.12.2009 und 31.03.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0345-BR/2010
Ö 3.3
Stand der Haushaltsausführung zum 31.05.2010/ Hochrechnung zum 31.12.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0361-BR/2010
Ö 3.4
Bericht zur Liquiditätsprognose Stand Juni 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0362-BR/2010
Ö 3.5
Antrag Bündnis 90/Die Grünen v. 03.06.2010 zu Ordnung und Sauberkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0364-BR/2010
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung am 23.04.2010 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 5
12. Änderung zur Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0344-StR/2010
Ö 6
Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Kultur und Tourismus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0311-StR/2010
Ö 7
Beendigung der Mitgliedschaft Verein Automobilbau - Museum Eisenach e. V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 5

 0291-StR/2010
Ö 8
Beendigung der Mitgliedschaft im Verein Thüringen - Rundfahrt e. V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5, Enthaltungen: 4

 0292-StR/2010
Ö 9
Beendigung der Mitgliedschaft im Verein Klima - Bündnis/Alianza del Clima e. V.

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 17

 0293-StR/2010
Ö 10
Bachhaus Eisenach gGmbH
hier: Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0310-StR/2010
Ö 11
Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG), hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages in Abstimmung mit dem Thüringer Landesverwaltungsamt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0356-StR/2010
Ö 12
Bestellung des Wahlleiters und der stellvertretenden Wahlleiterin für die Wahl zum/zur Ortsteilbürgermeister/in

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0352-StR/2010
Ö 13
2. Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach (Sondernutzungssatzung), hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 0306-StR/2010
Ö 14
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 0307-StR/2010
Ö 15
4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Musikschule "Johann Sebastian Bach" der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 9

 0282-StR/2010
Ö 16
2. Änderung der Honorarordnung der Musikschule der Stadt Eisenach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0233-StR/2010
Ö 17
Änderung der Kostenbeteiligung der Eltern bzw. volljährigen Schüler an der Mittagsessenversorgung der Schüler

Beschluss: zurückgezogen

 0359-StR/2010
Ö 18
Bebauungsplan B 5 "Ehemaliges Kasernengelände" der Stadt Eisenach
Beschluss über den 2. Entwurf und dessen Offenlegung/Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0290-StR/2010
Ö 19
Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Eisenach Nr. 10.2 "DRK- Pflegeeinrichtung/ Hospitalstraße"
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über den 1. Entwurf und dessen Offenlegun/ Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0357-StR/2010
Ö 20
Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 31 "Blaue Linie"- hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0217-StR/2009
Ö 21
Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 23 "Südstadt",
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0287-StR/2010
Ö 22
Städtebaulicher Vertrag mit der Firma Reuss zur Sicherung der Planungskosten für den Bebauungsplan Nr. 46 "Auf dem Reitenberg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0342-StR/2010
Ö 23
Vorgriff auf den Haushalt zur Fortführung der Kelleraußenwandsanierung am Elisabeth-Gymnasium

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0325-StR/2010
Ö 24
Kostenspaltung für die Erneuerung der Stützmauer im Rahmen der Teileinrichtung Fahrbahn in der Fritz-Koch-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0332-StR/2010
Ö 25
Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung der optimierten Regiebetriebes "Amt für Tiefbau und Grünflächen" für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 0312-StR/2010
Ö 26
1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Parkhäuser in der Stadt Eisenach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0343-StR/2010
Ö 27
Änderung der Zuschussvereinbarung für das Bürgerhaus der Stadt Eisenach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0346-StR/2010
Ö 28
Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Sauberkeit in Eisenach

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 29
Ausbau der Wartburgauffahrt und Bereitstellung des dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteils.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0369-StR/2010
Ö 30
Anfragen
 
Ö 30.1
Anfrage des Stadtrates Herrn Schenke - Instandhaltungsmaßnahmen der städtischen Infrastruktur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0068/2010
Ö 30.2
Anfrage der Stadträtin Frau Wolf - Postdienstleister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0089/2010
Ö 30.3
Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - "Tor zur Stadt: Zentraler Omnibusbahnhof"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0091/2010
Ö 30.4
Anfrage der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Städtebauförderung - Tor zur Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0092/2010
Ö 30.5
Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Kosten für das Gebäude Lindenrain 12 in Stedtfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0093/2010
Ö 30.6
Anfrage des Stadträtin Frau Wolf - Privilegien Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0094/2010
Ö 30.7
Anfrage der Stadträtin Frau Barsakow - Sportstättenleitplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0095/2010
Ö 30.8
Anfrage des Stadtrates Herrn Schorr - Stellplatzablösesatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0096/2010
Ö 30.9
Anfrage des Stadtrates Herrn Schorr - Esplanade

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0097/2010
Ö 30.10
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Einhaltung der Geschäftsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0098/2010
Ö 30.11
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Auslastung der Heime in Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0099/2010
Ö 30.12
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Versand von Unterlagen an die Fraktionen des Stadtrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0100/2010
Ö 30.13
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Abschaffung der Mehrfach-Eintrittskarten im Eisenacher Schwimmbad

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0101/2010
Ö 30.14
Anfrage der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Landestheater Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0102/2010