SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 09.06.2020

Sitzung

StR/009/2020

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach

Datum

09.06.2020

Zeit

17:00-21:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat 1. Änderung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - 5G-Ausbau in Eisenach Beschluss: Zwischenantwort	EAF-0028/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Anschreiben 5G
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Bewerbung der Stadt Eisenach als Modellkommune 5G Beschluss: Zwischenantwort	EAF-0029/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Anschreiben 5G
Ö 2.3	Renaturierungsmaßnahmen im Mariental um Umsetzung des Antrages AT-0069/2019 vom 10.09.19 Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0030/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Beschädigungen und massive Verletzungen des Bundesnaturschutzgesetzes seit Corona/Ostern in der Eisenacher Drachenschlucht Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0031/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage 1 - Konzept Drachenschlucht Anlage 2 - Internetseite
Ö 2.5	Einwohneranfrage - Landesgartenschau in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0032/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.6	Einwohneranfrage - invasive Arten Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0033/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.7	Einwohneranfrage - Straßenkehrer und Reinigung Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0034/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung am 12. Mai 2020 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 5	Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 12, Enthaltungen: 12	0289-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Bachfest im Jahr 2024 hier: Bewerbung der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0288-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Bachfest-Richtlinien
Ö 9	Satzung für das Jugendamt der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0259-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf der Satzung für das Jugendamt der Stadt Eisenach
Ö 10	Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 " Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost" Hier: 1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan 2. Beschluss über den Vorentwurf des Bebauungsplanes und dieDurchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 1	0210-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Karte des Geltungsbereiches Anlage 2 - Planzeichnung Vorentwurf mit textlichen Festsetzungen Anlage 3 - Begründung Vorentwurf mit Anlagen Anlage 4 - Bestätigung der Zusammengehörigkeit (TEAG und KomSolar) Anlage 6 - Auszug auf dem Flächennutzungsplans Anlage 7 - Antrag auf Einleitung eines bebauungsplanverfahren gemäß § 12 Absatz 2 BauGB (Kostenübernahme)
Ö 13	Antrag der DIE LINKE - Stadtratsfraktion - Aufstellen einer Freiflächengestaltungssatzung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 0	0278-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 16	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Umgang mit historischen Baumaterialien Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 7	0284-AT/2020	Antrag geändert
Ö 18	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Bushaltestellen ein Zuhause für Bienen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 27, Enthaltungen: 0	0279-AT/2020	Antrag Anlage zum Antrag - Beispielbilder
Ö 19	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Ein Baum für jedes Neugeborene in Eisenach Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 27, Enthaltungen: 0	0280-AT/2020	Antrag
Ö 20	Dringlichkeitsantrag des Stadtratsmitgliedes, Herrn Kraft - Schutz des Gebietes von den Eisenacher Schluchten bis zur Wartburg Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt	0292-AT/2020	Antrag 2. Änderung
Ö 21	Anfragen
Ö 21.1	Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Asylsuchende in Eisenach II Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0068/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 - Beantwortung Anfrage
Ö 21.2	Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Asylsuchende in Eisenach III Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0069/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 - zur Beantwortung der Frage 3 Anlage 2 - zur Beantwortung der Frage 5
Ö 21.3	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Landesgartenschau in Eisenach, Vorbereitung der Bewerbungsunterlagen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0084/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 21.4	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Zustand und Zukunft des Gebäudes Kurstraße 8 Beschluss: Zwischenantwort	AF-0085/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Anfrage - Beispielfotos
Ö 21.5	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Fortführung des kulturellen Lebens in der Stadt unter den Bedingungen von Corona Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0086/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 21.6	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Bundesgartenschau in Erfurt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0087/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 21.7	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Multifunktionshalle in der Bahnhofsvorstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0088/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 21.8	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Eingliederungshilfe Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0089/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 21.9	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Aufkommen von Bushaltestellen am Eichrodter Weg Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0090/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 21.10	Anfrage des Stadtratsmitgliedes, Herrn M. Neumann - Gutachten zum "O1" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0092/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 21.11	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Gutschrift von Parkzeit an städtischen Parkscheinautomaten Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0093/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 21.12	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Nutzung von Sporthallen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0094/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Umsetzung der 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022; Sachstand Dezember 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0261-BR/2020	Berichtsvorlage Freigabe Teil A Auswertung Anlage 6 6. FS HSK Teil B Auswertung Anlage 7 6. FS HSK KernHH Teil C Auswertung Anlage 5 6. FS HSK oRB ThürLVwA Formblatt Tabelle1 6.FS HSK ThürLVwA Formblatt Tabelle2 6.FS HSK
Ö 3.2	Berichterstattung gemäß § 7 Abs. 4 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019: Übersicht der durch die Oberbürgermeisterin genehmigten sowie durch den Haupt- und Finanzausschuss beschlossenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben Beschluss: zur Kenntnis genommen	0283-BR/2020	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Übersicht gem. § 7 Abs. 4 Haushaltssatzung
Ö 3.3	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0291-BR/2020	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - 0. Deckblatt und Inhaltsverzeichnis Anlage 2 - II. JR 2019 1. kassenmäßiger Abschluss Anlage 3 - II. JR 2019 2. Haushaltsrechnung Anlage 4 - II. JR 2019 Anlagen 3.1 bis 3.9 Anlage 5 - II. JR 2019 Anlage 3.10 Erläuterungsbericht mit Anlagen
Ö 3.4	Ausreichung der Liste mit den Haushaltsausgabereste
Ö 3.5	Eröffnung Bücherbaum
Ö 3.6	eingeschränkter Regelbetrieb in Kitas ab 15.06.20
Ö 6	7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012 bis 2022 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0275-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anhang 7. FS STR 2020-06-09 Formblätter I-XIX Anlage 1 7.FS STR 2020-06-09 Vergleich Einnahmen-Ausgaben Landkreise+Gem. Anlage 2 7.FS STR 2020-06-09 Auswertung 6.FS Anlage 3 7.FS STR 2020-06-09 Personaloptimierungskonzept Anlage 4 7.FS STR 2020-06-09 Übersicht freiwillige Ausgaben-Kulturausgaben Anlage 5 7.FS STR 2020-06-09 oRB monetär Anlage 6 7.FS STR 2020-06-09 HSK 2012 bis 2022 Anlage 7 7.FS STR 2020-06-09 Veränderungsliste 7.FS STR 2020-06-09 Vorbericht 7 FS incl. Prüfbericht freiwillige Aufgaben 7.FS STR 2020-06-09
Ö 7	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0271-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Haushalt 2020 Einbringungsstand Anlage 2 - Veränderungsblatt Verwaltungshaushalt Anlage 3 - Veränderungsblatt Vermögenshaushalt Anlage 4 - nicht bezifferbare Änderungen Verwaltungshaushalt Anlage 5 - Veränderungsblatt zum eingebrachten Stellenplan 2020 Änderungsanträge der SPD-Stadtratsfraktion
Ö 11	Änderung des Planungsauftrages zum Neubau einer Sportarena im "O1" Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 3	0233-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe 3. Änderung Anlage 1 - Beschluss StR/0649/2018 vom 30.01.2018 Anlage 2 - Varianten- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion Beschlussempfehlung SKVS-Ausschuss
Ö 12	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Entschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisenach und ihrer Ortsteile Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0245-AT/2020	Antrag Anlage zum Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin - Satzungsentwurf Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin
Ö 14	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Erlassung Sondernutzungsgebühr Gastronomie Außenbewirtschaftung Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0274-AT/2020	Antrag 1. Änderung Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin
Ö 15	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Durchführung von Prüfungen durch das Rechnungsprüfungsamt Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0285-AT/2020	Antrag Beschlussempfehlung IBR-Ausschuss
Ö 17	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Darstellung der Gesamtfinanzierung des Bauprojektes "O1" Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0128-AT/2020	Antrag 1. Änderung

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr