SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 28.09.2021

Sitzung

StR/020/2021

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach

Datum

28.09.2021

Zeit

17:00-22:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat 1. Änderung

Nachfragen zu den Anfragen

Nachfragen zu den Anfragen 2

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Tierheim Beschluss: Zwischenantwort	EAF-0091/2021	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Konsolidierungskonzept des Trink- und Abwasserverbandes Eisenach-Erbstromtal (TAVEE) hier: Berichterstattung zum Stand der Umsetzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0690-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.2	Verkehrsentwicklungsplan 2035 - Endbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	0700-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1: Verkehrsentwicklungsplan 2035 (Endfassung) Anlage 2: Anlage zum Verkehrsentwicklungsplan 2035 (Endfassung)
Ö 3.3	Evaluation Jugendbeirat Beschluss: zur Kenntnis genommen	0724-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.4	Sachstandsbericht zur kommunalen Wirtschaftsförderung der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	0729-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.5	Überörtliche vergleichende Prüfung "Einhaltung steuerrechtlicher Anforderungen bei Kommunen insbesondere unter Berücksichtigung § 2b UStG" hier: Vorlage des Prüfberichtes des Thüringer Rechnungshofes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0741-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe TRH Prüfbericht Steuer & 2b UStG2021-07-29
Ö 3.6	Überprüfung des vertikalen und horizontalen Finanzausgleichs in Thüringen; Gutachten des Finanzwissenschaftlichen Institutes an der Universität Köln im Auftrag des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Beschluss: zur Kenntnis genommen	0698-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1a - Anschreiben mit Anlage Stellungnahme KFA Anlage 1b - Stellungnahme TMIK mit Anlage Anlage 2a - OB-Anschreiben Ministerpräsident 19.06.2020 Anlage 2b - OB-Schreiben TIM KFA 19.06.2021 Anlage 3 - Schreiben der Staatsekretärin des TIMK vom 28.07.2020
Ö 3.7	Beschlussrealisierung - Stand: 31.07.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0751-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Beschlussrealisierung - öffentlicher Teil
Ö 3.8	Empfehlungen des Gestaltungsbeirates "Friedhöfe der Stadt Eisenach" Beschluss: zur Kenntnis genommen	0691-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Handlungsempfehlungen des Gestaltungsbeirates "Friedhöfe der Stadt Eisenach" vom Juli 2021 Anlage 2 - Beispielfoto Pultstein zu Punkt 4 der Handlungsempfehlung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung am 21. Juli 2021 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 3
Ö 5	Trägerschaft der Stadt Eisenach für den öffentlichen Stadtverkehrs nach der Fusion mit dem Wartburgkreis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0727-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0696-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 4	0680-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - Bilanz für das Geschäftsjahr 2020 Anlage 1b - Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 2020 Anlage 2 - Lagebericht der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2020 Anlage 3 - Bestätigungsvermerk Wirtschaftsprüfer zum 31.12.2020
Ö 8	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) hier: Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 2	0682-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - Bilanz für das Geschäftsjahr 2020 Anlage 1b - GuV für das Geschäftsjahr 2020 Anlage 2 - Lagebericht der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2020 Anlage 3 - Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020
Ö 9	Sportbad Eisenach GmbH (SEG) hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0684-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - Bilanz per 31.12.2020 Anlage 1b - GuV per 31.12.2020 Anlage 2 - Lagebericht der Geschäftsführung
Ö 10	8. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012 bis 2022 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 6	0685-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Veränderungsliste Anlage 2 - Vorbericht Anlage 3 - Anlage 1 Vergleich Einnahmen Ausgaben Landkreise-Gemeinden Anlage 3 - Anlage 2 Auswertung 7 FS per 31.12.2020 Anlage 3 - Anlage 3 Personaloptimierungskonzept 2021-07-07 Anlage 3 - Anlage 4 Übersicht freiwillige Ausgaben-Kulturausgaben 2021-07-02 Anlage 3 - Anlage 5 oRB monetär Stand 2021-07-02 Anlage 3 - Anlage 6 HSK 2012 bis 2022 Stand 2021-07-02 Anlage 3 - Anlage 7 Stand 2021-07-06 Anlage 4 - Anhang Formblätter I-XIX Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion
Ö 11	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 1, Enthaltung: 9	0686-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 (Einbringungsstand) Anlage 2 - Veränderungsliste Verwaltungshaushalt Anlage 3 - Veränderungsliste Vermögenshaushalt Anlage 4 - Veränderungsliste Stellenplan Beantwortung des Fragenkatalogs der SPD-Fraktion Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion Änderungsantrag der NPD-Stadtratsfraktion Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion Beantwortung des Fragenkataloges - Anlage 1 Beantwortung des Fragenkataloges - Anlage 2 Übersicht Finanzierung Schulen - Frage aus dem IBR Beantwortung Fragen der NPD-Stadtratsfraktion
Ö 19	Antrag der DIE LINKE- und FDP-Stadtratsfraktion sowie des Stadtratsmitgliedes, Herrn Kraft - Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Wohngebiet Fritz-Heckert-Straße /Kasseler Straße und Erlass einer Veränderungssperre Beschluss: abgelehnt Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 20, Enthaltung: 7	0721-AT/2021	Antrag
Ö 20	Antrag der DIE LINKE- und FDP-Stadtratsfraktion sowie des Stadtratsmitgliedes, Herrn Kraft - Bauprojekt SWG Wilhelm-Pieck-Straße Beschluss: abgelehnt Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 22, Enthaltung: 5	0722-AT/2021	Antrag geänderte Empfehlung IBR- und SKVS-Ausschuss
Ö 12	Kulturstiftung Meiningen - Eisenach (KME) hier: Finanzierungsvereinbarung/Finanzierungsanteil "Sanierung Werkstattgebäude und Neubau Fundus" Landestheater Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 26, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0687-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung Anlage 1 - Finanzierungsvereinbarung Anlage 2 - Finanzierungsabkommen Zustiftung Anlage 3 - Stadtratsbeschluss vom 10.09.2019 (Vorlagen-Nr. 0059-AT/2019)
Ö 13	Wartburg-Sparkasse hier: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 27, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0689-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 sowie Bilanz und GuV Anlage 2 - Billigung des Lageberichtes des Wartburg-Sparkasse 31.12.2020 Anlage 3 - Verwendung des Jahresüberschusses 2020 Anlage 4 - Entlastung des Vorstandes durch den Verwaltungsrat Geschäftsjahr 2020 Anlage 5 - Bericht des Verwaltungsrates 2020
Ö 14	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Eisenach (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung) hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 27, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0709-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der Kindertageseinrichtungen - Gebührensatzung Anlage 2 - Gesamtkosten städtische Kindertageseinrichtungen 2019
Ö 15	Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Eisenach (Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung) hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 27, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0711-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf der Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung
Ö 16	B-Plan Nr. 44.1 "Palmental Ost" hier: Abwägung nach Beteiligungsverfahren Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 26, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0672-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Abwägungssvorschlag mit Übersichtsliste und Stellungnahmen
Ö 17	B-Plan Nr. 44.2 "Palmental West" hier: Beschluss über die Abwägung nach Beteiligungsverfahren Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 26, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0673-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Gesamtliste der Beteiligten Anlage 2 Teil 1 - Abwägungsvorschlag Behörden, TÖB, SV mit Stellungnahmen Anlage 2 Teil 2 - Abwägungsvorschlag Öffentlichkeit mit Schreiben (geschwärzt)
Ö 18	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Ausweitung der Beförderungs- und Erstattungsansprüche bei der Schülerbeförderung Beschluss: zurückgezogen	0669-AT/2021	Antrag
Ö 21	Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE, CDU, SPD, B 90/Die Grünen, BfE und FDP - Unterstützung für die Einrichtung eines Produktionshauses der freien darstellenden Künste für den Freistaat Thüringen am Standort Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 4, Enthaltung: 2	0731-AT/2021	Antrag
Ö 22	Antrag der DIE LINKE-, CDU-, SPD-, B 90/Die Grünen-, BfE- und FDP-Stadtratsfraktionen - Aufstellung eines Bebauungsplanes Herrenmühlenstraße Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 27, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0745-AT/2021	Antrag 2. Änderung
Ö 23	Anfragen
Ö 23.1	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Brücke am Wanderparkplatz P2 im Mariental Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0197/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.2	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Terror an der Jacobschule - Aufsichtspflicht des Lehrpersonals und Sicherheit für Schulkinder Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0198/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.3	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - O1 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0199/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.4	Anfrage der Stadtratsfraktion - VUW Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0200/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage - Übersicht zu den Kosten auf Unterrichtswegen
Ö 23.5	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Tor zur Stadt - FMZ, Hotel, Veranstaltungshalle Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0201/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.6	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Wirtschaftsförderung Beschluss: Zwischenantwort	AF-0202/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung Auditbericht 2017 Anlage zur Beantwortung Auditbericht 2019 Anlage zur Beantwortung Auswertung Kundenzufriedenheitsbefragung 10-16 10-18
Ö 23.7	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Erhaltung bzw. Ausbau des Baumbestandes und von Grünflächen in der Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0203/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.8	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Brachflächen im Stadtgebiet Beschluss: Zwischenantwort	AF-0204/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung: Brachflächen der Stadt Eisenach Stand 2021

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr