SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 23.05.2022

Sitzung

StR/027/2022

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach

Datum

23.05.2022

Zeit

17:05-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Offene Nachfragen

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse bis zur Sitzung des Stadtrates am 4. Juli 2022 Beschluss: zurückgezogen	0961-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Auszug aus der Thüringer Corona-Verordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 3.1	Einwohneranfrage - Bauvorhaben Elefantenspielplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0096/2022	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.2	Einwohneranfrage - Klimaziele der Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0097/2022	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.3	Einwohneranfrage - Ergebnisse der Seniorenbefragung Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0098/2022	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 4	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 4.1	Sportdatenbank Beschluss: zur Kenntnis genommen	0943-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4.2	Fortschreibung Radverkehrskonzept hier: Zwischenbericht 04/2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0939-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Radverkehrskonzept Fortschreibung - Zwischenbericht 12-2021
Ö 4.3	Prüfauftrag zur Sanierung der Jahn-Sporthalle / Neubau einer Einfeld- bzw. Zweifeldhalle hier: Bericht zur Umsetzung des Antrages 0526-AT/2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0940-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4.4	Beitritt der Stadt Eisenach zu einer DMO hier: Sachstand zur Umsetzung des Antrages 0902-AT/2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0957-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4.5	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0965-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - JR 2021 Deckblatt und Inhaltsverzeichnis Anlage 2 - JR 2021 1. Kassenmäßiger Abschluss Anlage 3 - JR 2021 2. Haushaltsrechnung Anlage 4 - JR 2021 3. Anlagen 3.1 bis 3.8 Anlage 5 - JR 2021 3. Anlage 3.9 (Erläuterungsbericht inkl. Übersichten)
Ö 4.6	Sachstand zur Teilnahme am Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel hier: Projekt "Bienfreundliches Eisenach erlebbar machen" Beschluss: zur Kenntnis genommen	0984-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Zeitungsartikel
Ö 4.7	TLVWA - Einhaltung Einnahmebeschaffungsgrundsätze Beschluss: zur Kenntnis genommen	0985-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Schreiben TLVWA zu 8. Fortschreibung HSK Anlage 2 - Antwortschreiben SV Eisenach inkl. Anlagen Anlage 2 - Übersicht Bibliotheken Thüringen Gebühren 2022 Anlage 2 - Übersicht Satzungen SN Fachdienste 1-4 Anlage 2 - Übersicht Satzungen FG Steuern
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung am 15. März 2022 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 6	Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung am 4. April 2022 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 6
Ö 7	9. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 Hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0964-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe 9. FS HSK Veränderungsliste Anhang Formblätter I-XIX 9. FS Anlage 1 9.FS Vergleich Einnahmen Ausgaben Landkreise-Gemeinden Anlage 2 9.FS Auswertung 8.FS per 31.12.2021 Anlage 3 9.FS Personaloptimierungskonzept Anlage 4 9.FS Übersicht freiwillige Ausgaben-Kulturausgaben Anlage 5 9.FS oRB monetär Stand 2022-05-05 Anlage 6 9.FS HSK 2012 bis 2022 Stand 2022-05-19 Anlage 7 9.FS Stand 2022-05-05 Vorbericht 9 FS Stand 2022-05-19
Ö 8	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2022 hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0963-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
Ö 9	Änderung Richtlinie zur Verwendung der Fraktionsgelder durch die Fraktionen des Stadtrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0948-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Richtlinie Verwendung Fraktionsgeld Entwurf Stand April 2022
Ö 10	Besetzung eines weiteren Mitgliedes im Ausländerbeirat der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 2	0899-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Antragstellung Förderprojekt "Bildungskommune" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 2	0970-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Förderrichtlinie "Bildungskommune" vom 10.01.2022
Ö 12	Neufassung der Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0945-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Neufassung der Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach Anlage 2 - Entwurf Synopse Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach
Ö 13	6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 14, Enthaltungen: 8	0944-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 - Fließtext Gebührensatzung für die Musikschule Eisenach Anlage 3 - Gegenüberstellung Gebühren (bisher neu) Anlage 4 - Gegenüberstellung Haushalt Musikschule mit Gebührenerhöhung Anlage 5 - Unterrichtsgebühren kommunale Musikschulen Thüringens 2020 Änderungsantrag der NPD-Stadtratsfraktion Anlage 1 - Entwurf der 6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Musikschule Eisenach
Ö 14	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Eisenach hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0952-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung Anlage 2 - Fließtextversion
Ö 15	7. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenach; Hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0953-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 7. Änderungssatzung Anlage 2 - Fließtextversion
Ö 16	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 11"Wohngebiet Schützenstraße/ Petersberg" hier: 2. Änderung des Geltungsbereiches; Beschluss über den Entwurf und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs.2, 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0925-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan Planzeichnung Festsetzungen Anlage 2 - Begründung mit Umweltbericht Anlage 3 - Anlage zur Begründung Bestands- und Konfliktplan Anlage 4 - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 17	Freiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung der Stadt Eisenach; hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0968-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Freiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung
Ö 18	Jahresabschluss 2018 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 6	0907-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 – Gewinn- und Verlustrechnung per 31.12.2018 Anlage 2 – Bilanz per 31.12.2018 Anlage 3 – Lagebericht 2018 Beantwortung der Fragen von Herrn Klostermann
Ö 19	Jahresabschluss 2019 des optimierten Regiebetriebes Amt für Infrastruktur Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 5	0908-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 – Gewinn- und Verlustrechnung per 31.12.2019 Anlage 2 – Bilanz per 31.12.2019 Anlage 3 – Lagebericht 2019 Beantwortung der Fragen von Herrn Klostermann
Ö 20	Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebes „Fachbereich Infrastruktur“ für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0971-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 21	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Verlegung Bushaltestelle Rückseite Gebäude Markt 22/Alexanderstraße Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0966-AT/2022	Antrag 1. Änderung Anlage 1 - Draufsicht der angesprochenen Bereiche Anlage 2 - mögliche Gestaltung aus der Sicht des Antragstellers
Ö 22	Anfragen
Ö 22.1	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - VUW Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0237/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 22.2	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Barrierefreier und bezahlbarer Wohnraum in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0238/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 - Anfragen barrierefreie Wohnungen
Ö 22.3	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Leihgaben des Thüringer Museums Beschluss: Zwischenantwort	AF-0210/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage - Leihliste Thüringer Museum
Ö 22.4	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Auflösung des Optimierten Regiebetriebes und seine Folgen Beschluss: Zwischenantwort	AF-0236/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 22.5	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Projekt „O1“ Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0240/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 22.6	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Friedhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0241/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Anfrage Anlage 1 - Friedhofsplan mit Angabe denkmalgeschützter Bereich Anlage 2 - Aufstellung denkmalgeschützte Grabmale Anlage 3 - Friedhofsplan mit Standortangabe denkmalgeschützter Grabmale
Ö 22.7	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Mietspiegel Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0242/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage - Mietspiegel Eisenach - Mietpreise 2019 für eine Wohnung in Eisenach
Ö 22.8	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Ausgaben für Spielplätze im Jahr 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0243/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 22.9	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Stilllegung verpachteter landwirtschaftlicher Flächen im Eigentum der Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0244/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 22.10	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Umsetzung der Baumschutzsatzung der Stadt Eisenach vom 23.12.1997 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0245/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 22.11	Anfrag der FDP-Stadtratsfraktion - Kostensteigerung Fernwärme Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0246/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 22.12	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Versetzen eines Leistungsmastes vor einem Eisenach-Begrüßungsschild Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0247/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

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