Sitzung
StR/019/2011
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenach
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
09.09.2011
Zeit
16:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2.1
Einwohneranfrage - Nutzung des Grundstückes Langensalzaer Straße 44

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EAF-0016/2011
Ö 3
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 3.1
Anträge auf Bedarfszuweisungen zu den Maßnahmen des Vermögenshaushaltes, hier: aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0698-BR/2011
Ö 3.2
Sachstandsbericht "Tor zur Stadt" , hier: Realisierung des Antrages der B 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0717-BR/2011
Ö 3.3
Entwurf Haushalt 2011 - Sachstandsbericht September 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0713-BR/2011
Ö 3.4
Berichtsvorlage zum Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - zur Berichterstattung des Eisenacher Oberbürgermeisters zur Verwaltungsorganisation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0724-BR/2011
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung am 19. Mai 2011 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung am 24. Juni 2011 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 6
Fortschreibung der Schulnetzplanung für die staatlichen Schulen der Stadt Eisenach für den Zeitraum der Schuljahre 2012/2013 bis 2017/2018

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 0

 0703-StR/2011
Ö 7
Änderung der Besetzung im Rechnungsprüfungsausschuss und im Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 0692-StR/2011
Ö 8
1. Änderungssatzung zur Benutzungsgebühren- und Kostensatzung für das Stadtarchiv der Stadt Eisenach hier: Einbringung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0681-StR/2011
Ö 9
1. Änderungssatzung zur Verwaltungskostensatzung der Stadt Eisenach hier: Einbringung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 0676-StR/2011
Ö 10
Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal, hier: Bestellung eines stellvertretenden Verbandsrates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 13, Enthaltungen: 4

 0715-StR/2011
Ö 11
Zustimmung zur Resolution der thüringischen Gemeinden und Städte zur kommunalen Finanzausstattung 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0697-StR/2011
Ö 12
Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT), hier: Änderung des § 16 des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0691-StR/2011
Ö 13
Bebauungsplan Nr.40 SD "Bau- und Heimwerkermarkt" Stregda, Hier: 1. Änderungsvereinbarung zum Städtebaulichen Vertrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 15, Enthaltungen: 2

 0689-StR/2011
Ö 14
Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 40 "Bau- und Heimwerkermarkt", Hier: Billigung des Entwurfes und Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 16, Enthaltungen: 1

 0686-StR/2011
Ö 15
Städtebaulicher Vertrag zwischen Stadt Eisenach und Föst Gewerbe-Immobilien GmbH + Co. KG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0699-StR/2011
Ö 16
Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 12.1 "Automobilwerk Eisenach-Stammwerk" 1. Änderung
Hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0702-StR/2011
Ö 17
Öffentliche Widmung des Herkules-Wartburg-Radweges gem. § 6 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0671-StR/2011
Ö 18
Teileinziehung der Gemeindestraße (ehemals B 7) im Bereich Zufahrt Ramsborn bis zur Gemarkungsgrenze Krauthausen gem. § 8 Abs. 1 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0674-StR/2011
Ö 19
Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Schorr - Änderung des Zugriffes für Stadträte auf das Ratsinformationssystem der Stadtverwaltung (Vollzugriff)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 0539-AT/2010
Ö 20
Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD-, BfE- und FDP-Stadtratsfraktion - Änderungsantrag für den Teil B-Plan 23.1 - Karthäuser Höhe

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0621-AT/2011
Ö 21
Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Versorgung der Stadtverwaltung mit Strom aus erneuerbaren Energien

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 0631-AT/2011
Ö 22
Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Baumkataster der Stadt Eisenach

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0623-AT/2011
Ö 23
Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Sachstandsbericht IST-Abrechnung im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung

Beschluss: erledigt

 0704-AT/2011
Ö 24
Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Zuweisung von Ausschusssitzen an Abgeordnete ohne Ausschusssitz

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 28, Enthaltungen: 1

 0707-AT/2011
Ö 25
Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Informationsflugblatt für Kleingartenvereine und Funktionäre

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 29, Enthaltungen: 0

 0708-AT/2011
Ö 26
Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag - Unterstützung des Eisenacher Tierheimes

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 31, Enthaltungen: 0

 0709-AT/2011
Ö 27
Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Barsakow - Änderung § 32 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0710-AT/2011
Ö 28
Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Aufstellung der Kosten "Tor zur Stadt"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 16, Enthaltungen: 2

 0711-AT/2011
Ö 29
Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Vorlage der Liste der Bedarfszuweisungen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0712-AT/2011
Ö 30
Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD- und BfE-Stadtratsfraktion - Auftrag an den Oberbürgermeister zum Erhalt des Arbeitsgerichtes Eisenach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0716-AT/2011
Ö 31
Konzept zur Ganzjahresnutzung Rennsteig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0726-StR/2011
Ö 32
Anfragen
 
Ö 32.1
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Wolf - Verhandlungen zur weiteren Finanzierung des Eisenacher Theaters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0218/2011
Ö 32.2
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Leischner - Kinderkulturnacht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0219/2011
Ö 32.3
Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Soziale Betriebe in der Stadt Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0221/2011
Ö 32.4
Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Maßnahmen der Eingliederungshilfe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0222/2011
Ö 32.5
Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Windvorranggebiete

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0223/2011
Ö 32.6
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Voß - Bebauungsplan für das Baugebiet "Karlskuppe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0225/2011
Ö 32.7
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Überprüfung auf gefährliche Weichmacher

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0228/2011
Ö 32.8
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Überplanmäßige Ausgaben in der laufenden Stadtratsperiode

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0229/2011
Ö 32.9
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Schließung der Grundschule „Am Petersberg“ und Unterbringung in der Altstadtstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0230/2011