SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 06.12.2022

Sitzung

StR/033/2022

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

06.12.2022

Zeit

17:05-22:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat 2. Änderung

TOP 31 - Beantwortung Zusatzfragen

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - 5 G-Ausbau Beschluss: Vertagung	EAF-0103/2022	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Sanierungsstand Kurstraße 8 Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0104/2022	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Hitzeaktionsplan Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0105/2022	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Auszug aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Traglufthalle Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0106/2022	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.5	Einwohneranfrage - Baumfällung im Thälmannviertel Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0107/2022	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.6	Einwohneranfrage - Ladeinfrastruktur in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0108/2022	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.7	Einwohneranfrage - Klimaschutzkonzept Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0109/2022	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Information zum Projekt "Goldschmiede Eisenach" - Zuwendungsbescheid Beschluss: zur Kenntnis genommen	1110-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.2	Sachstand Umsetzung § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1112-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.3	Beteiligungsbericht der Stadt Eisenach für das Jahr 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1122-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Beteiligungsbericht 2021
Ö 3.4	Neues Leitbild für die Stadtverwaltung Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	1087-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Leitbild der Stadtverwaltung Eisenach
Ö 3.5	Arbeit des Wirtschaftsbeirates 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1088-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung am 11. Oktober 2022 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 5	Neubesetzung der Steuerungsgruppe Fair Trade Town Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3	1086-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Entsendung der Oberbürgermeisterin in das Kuratorium der Stiftung Lutherhaus Eisenach der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 8	1120-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Gebührensatzung für das Stadtarchiv Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1023-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der Neufassung der Archivgebührensatzung Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Gebührenvergleich bisherige Regelung / Entwurf der Neufassung Beantwortung der Fragen aus dem HFA
Ö 8	Sportbad Eisenach GmbH (SEG) hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1111-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - Bilanz 31.12.2021 Anlage 1b - GuV 31.12.2021 Anlage 2 - Lagebericht
Ö 9	Sportbad Eisenach GmbH (SEG) hier: Anpassung der Entgelte im aquaplex Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 7	1098-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Übersicht Preisanpassung Änderungsantrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion
Ö 10	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR hier: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2022 Beschluss: zurückgezogen	1090-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Nachtragshaushalt 2022 Antwort zur Frage zu den Tagesordnungspunkten 10/11 öT Frage zu den Tagesordnungspunkten 10 /11 öT
Ö 11	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR hier: Haushaltssatzung 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 1	1091-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan der VUW 2023
Ö 12	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR hier: Tariferhöhung zum 01.01.2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltungen: 1	1092-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Tarifmatrix VUW ab 01.01.2023 Anlage 2 - Tarifbestimmungen VUW ab 01.01.2023
Ö 13	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 90000.845100 - Aufhebung festgesetzter Nachzahlungszinsen - in Höhe von 360.887,50 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1130-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Schiedsamt der Stadt Eisenach hier: Wahl der Schiedspersonen für die Amtszeit in den Jahren 2023 - 2027 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1124-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	Kulturstiftung Meiningen - Eisenach (KME) hier: Ergänzung Finanzierungsvereinbarung/Finanzierungsanteil „Sanierung Werkstattgebäude und Neubau Fundus“ Landestheater Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 9	1125-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe - 1. Änderung Anlage 1 - Ergänzung VB Finanzierung Werkstatt und Fundus Entwurf Anlage 2 1. Änderung aktualisierter Finanzierungsplan Theaterwerkstatt
Ö 14	Schiedsamt der Stadt Eisenach; hier: Wahl der Schiedspersonen für die Amtszeit in den Jahren 2023 - 2027
Ö 16	Projektförderung Citymanagement Weitergabe von Fördermitteln an EWT GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1127-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Zuwendungsbescheid vom 26.10.2022 Anlage 2 - Weiterleitungsvertrag Stadt Eisenach/EWT
Ö 17	Teilnahme an der EFRE-Förderperiode 2021-2027 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1102-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Formblatt Stadtpark mit Erläuterungsbericht Anlage 2 - Formblatt O1 Ergänzungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion
Ö 18	Richtlinie der Stadt Eisenach zur Förderung von Umbaumaßnahmen zur Revitalisierung von Erdgeschossräumen in der Innenstadt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1109-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Förderrichtlinie der Stadt Eisenach Anlage 2 - Geltungsbereich Förderrichtlinie Anlage 3 - Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung
Ö 19	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 7 „Am Erbstal“ hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 9, Enthaltungen: 2	1085-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Karte des Geltungsbereichs Anlage 2 - Auszug aus dem Flächennutzungsplan Beantwortung der Fragen zur Beschlussvorlage
Ö 20	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 52 "Neue-Mühle - Trenkelhofer Straße" hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 10, Enthaltungen: 2	1099-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Karte des Geltungsbereiches Anlage 2 - Auszug aus dem Flächennutzungsplan
Ö 21	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 53 "Hofferbertaue" hier Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8, Enthaltungen: 0	1100-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Karte des Geltungsbereiches Anlage 2 - Auszug aus dem Flächennutzungsplan
Ö 22	2. Änderungssatzung zur Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Eisenach (Gebührensatzung Feuerwehr) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1121-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf zur 3. Änderungssatzung der Gebührensatzung Feuerwehr Anlage 2 - Fließtextversion
Ö 23	5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Eisenach (Straßenreinigungsgebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1	1088-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 Synopse Anlage 3 Lesefassung Hinweise zur Straßenreinigungsgebührensatzung von Frau Rexrodt Anlage 1 Entwurf der Änderungssatzung Beantwortung der Frage aus dem HFA am 29.11.2022
Ö 24	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Eisenach (Grünanlagensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1	1037-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Änderungsantrag Herr May Anlage 1 - Entwurf der 3. Änderungssatzung zur Grünanlagensatzung (2. Änderung) Anlage 2 - Fließtextversion (2. Änderung) Anlage 3 - Synopse (2. Änderung)
Ö 25	Änderung des Angebotes an Urnengemeinschaftsanlagen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1118-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen vom 23.11.2020
Ö 26	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - 2. Änderungssatzung zur Baugestaltungssatzung "Südstadt" hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: zurückgezogen	1002-AT/2022	Antrag Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung
Ö 27	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Fortschreibung Spiel- und Sportstättenleitplanung 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1123-AT/2022	Antrag Sachstand zur Erstellung Sportstättenleitplanung
Ö 28	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Planung einer Ausstellung zu den Themenkomplexen Polizei und Feuerwehr Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 5	1135-AT/2022	Antrag Alternativantrag SPD-Stadtratsfraktion
Ö 29	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960005 - Erschließung Palmental - in Höhe von 450.000 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0	1146-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 30	Widerruf der Optionserklärung § 2b UStG zum 01.01.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1149-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 31	Anfragen
Ö 31.1	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Auflösung des Optimierten Regiebetriebes und seine Folgen Beschluss: Zwischenantwort	AF-0236/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 31.2	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Bauprojekt "Hohe Sonne" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0265/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 31.3	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Arbeit des Wirtschaftsbeirates Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0267/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 31.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau May - Schnellladestationen für Elektroautos Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0268/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 31.5	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - O1 „Sportarena“ Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0269/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 31.6	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - EFRE-Antrag „Stadtpark“ und „Sportarena O1“ (Berichtsvorlage vom 13.09.2022) Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0270/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 31.7	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Nachfragen zum Handlungsprogramm „Global nachhaltige Kommune“ Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0272/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 31.8	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0271/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Mitgliedschaft in Vereinen
Ö 31.9	Anfrage der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Stadtratsfraktion - Möglichkeit der kurzfristigen Öffnung der östlichen Willi-Enders-Straße zwischen Friedrich-Naumann-Straße und Damaschkestraße, für Fußgänger- und Radverkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0273/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 - Foto 1 Willi-Enders-Straße Anlage 2 - Foto 2 Willi-Enders-Straße Anlage 3 - Foto 3 Willi-Enders-Straße Anlage 4 - Skizze

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2 Dokumente

Öffentlicher Teil: