SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 22.09.2020

Sitzung

StR/011/2020

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach

Datum

22.09.2020

Zeit

17:00-21:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat 1. Änderung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Ausbau 5G-Netz Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0049/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Sachstand zum Status Oberzentrum Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0053/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Tourismusmarketing in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0051/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Instandsetzung von 2 Fußwegen im Ernst-Thälmann-Viertel Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0050/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.5	Einwohneranfrage - Stützmauer am Karlsplatz neben der Nikolaikirche Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0052/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.6	Einwohneranfrage - Sanierung Bushaltestelle und Wendeschleife Rothenhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0054/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.7	Einwohneranfrage - Brunnen in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0055/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.8	Einwohneranfrage - Verknüpfung von Stadtentwicklung, Kultur und Tourismus Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0056/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.9	Einwohneranfrage - Ersatzpflanzungen Bäume Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0057/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.10	Einwohneranfrage - Stellplätze Wohnmobile Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0058/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Konsolidierungskonzept des Trink- und Abwasserverbandes Eisenach-Erbstromtal (TAVEE); hier: Berichterstattung zum Stand der Umsetzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0327-BR/2020	Anlage - Bericht des Werkleiters zum aktuellen Stand der Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des TAVEE (Stand: 26.08.2020)
Ö 3.2	Fortschreibung der Wohnungsmarktanalyse und -prognose Eisenach, hier: Entwurf Beschluss: zur Kenntnis genommen	0348-BR/2020	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1: Entwurf der Fortschreibung Wohnungsmarktprognose Eisenach Anlage 2: TLS Pressemitteilung 173-2019
Ö 3.3	Erster Bildungsbericht der Stadt Eisenach (Schwerpunkt: Frühkindliche Bildung und Primarstufe) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0367-BR/2020	Berichtsvorlage Freigabe Bildungsbericht der Stadt Eisenach - "Chancengerechtigkeit und Übergangsgestaltung im Bereich der frühkindlichen Bildung und Primarstufe in Eisenach"
Ö 3.4	Transformation im Automobilbereich
Ö 3.5	Termin zum Projekt "O1"
Ö 3.6	Zukunft und Finanzierung des Regionalverbundes Thüringen
Ö 3.7	Anhörung im Bundestag zum Gesetz zur Stärkung der Kommunen
Ö 3.8	Achava-Festival
Ö 3.9	Einladung zum 9. November
Ö 3.10	Sitzung des Landesausschusses des Gemeinde- und Städtebundes
Ö 3.11	Besuch des Staatsekretärs Götze bei der Feuwehr
Ö 3.12	Stiftung Naturschutz und Thüringer Wald
Ö 3.13	Eisenacher Weihnachtsmarkt
Ö 3.14	Wingolfbund
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung am 14. Juli 2020 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	Entsendung der Oberbürgermeisterin in das Kuratorium der Stiftung Lutherhaus Eisenach der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12, Enthaltungen: 6	0305-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion
Ö 6	2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 0	0333-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung Anlage 2 - Fließtextversion
Ö 7	Neufassung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0342-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Schreiben des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 13.08.2020 Anlage 2 - Entwurf der Satzung
Ö 8	Aufnahme von Bewerbern in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Meiningen für die Amtszeit von 2020 bis 2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0353-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG); hier: Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0310-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - Bilanz für das Geschäftsjahr 2019 Anlage 1b - GuV für das Geschäftsjahr 2019 Anlage 2 - Lagebericht der Geschäftsführung für das Geschäftskjahr 2019 Anlage 3 - Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2019
Ö 10	Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG); hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0329-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - Bilanz zum 31.12.2019 Anlage 1b - GuV zum 31.12.2019 Anlage 2 - Lagebericht für das Geschäftsjahr 2019 Anlage 3 - Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers 2019
Ö 11	Eisenach - Wartburgregion Touristik GmbH (EWT), hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 6	0340-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - EWT Bilanz 2019 Anlage 1b - EWT GuV 2019 Anlage 3 - Bestätigungsvermerk Wirtschaftsprüfer zum 31.12.2019 Anlage 2 - Lagebericht 2019
Ö 12	Wartburg-Sparkasse: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 0	0326-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 sowie Bilanz und GuV Anlage 2 - Billigung des Lageberichtes der Wartburg-Sparkasse Anlage 3 - Verwendung des Jahresüberschusses 2019 Anlage 4 - Entlastung des Vorstandes Anlage 5 - Bericht des Verwaltungsrates
Ö 13	Beitritt zur KIV Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 2	0328-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Gesellschaftsvertrag KIV GmbH Anlage 2 - Gesellschaftervereinbarung KIV GmbH
Ö 14	Satzung der Stadt Eisenach über die Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: zurückgezogen	0183-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage zum Alternativantrag der B90/Die Grünen- und BfE-Stadtratsfraktion - Wahlwerbesatzung Anlage 1 - Entwurf der Wahlwerbesatzung Anlage 4 - Synopse Entwurf Wahlwerbesatzung und Änderungsvorschlag Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion
Ö 15	Fortführung des Beschlusses des Stadtrates vom 09.06.2020 - Erlassung Sondernutzungsgebühr Gastronomie Außenbewirtschaftung (Vorlage: 0274-AT/2020) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0358-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 16	Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach; hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0335-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1. Änderung - Entwurf Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach
Ö 17	Wahl von stimmberechtigten Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0345-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 48 "Erweiterung Pflinzhöck" Stockhausen hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0306-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Abwägungsmaterial - eingegangene Stellungnahmen Anlage 2.1 - Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen Anlage 2.2 - Abwägungsprotokoll Anlage 2.3 - Zusammenfassung Abwägungsergebnis Anlage 3 - Satzung zum Bebauungsplan (Planteil A - Planzeichnung) Anlage 4 - Satzung zum Bebauungsplan (Planteil B - textliche Festsetzungen und Hinweise) Anlage 5 - Begründung zum Bebauungsplan Anlage 6 - Umweltbericht zum Bebauungsplan
Ö 19	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 3 SH "Am Holzbach" Stockhausen hier: Einstellung des Verfahrens Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 2	0325-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Geltungsbereich des B-Plans
Ö 20	Privatmaßnahme Stadtsanierung: Weitergabe von Fördermitteln an Eigentümer, Wartburgallee 78/78a, hier 2. Bauabschnitt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0332-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Zuwendungsbescheid
Ö 21	Teilnahme am Projektaufruf 2021 zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus, hier: Fördermittelbeantragung für den Bau der 1. bundeligatauglichen Handball-/3 Feld-Halle für den Schul- und Vereinssport im Industriedenkmal "O1" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0356-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Projektskizze - Anlage1 Fotos Anlage - Projektskizze - Anlage2 Übersichtsplan Anlage - Projektskizze - Anlage3 Satellitenbild Anlage - Projektskizze - Anlage4 Ansichtsplan Anlage - Projektskizze - Anlage5 Grundriss Anlage - Projektskizze
Ö 22	Bau der 1. bundeligatauglichen Handball- /3 Feld-Halle für den Schul- und Vereinssport im Industriedenkmal "O1"; hier: 1. Kenntnisnahme Planungsentwurf und Kostenschätzung, 2. Weiterbeauftragung der SWG mbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0357-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurfskonzept Anlage 2 - Kostenprognose Anlage 3 - Kostenprognose und Finanzierungskonzept
Ö 23	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Vorschläge für den Preis "Das unerschrockene Wort" Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14, Enthaltungen: 2	0359-AT/2020	Antrag Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion
Ö 24	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - pandemiebedingte Auswirkungen auf das Verkehrsunternehmen Wartburgmobil Beschluss: geänderter Text beschlossen	0360-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 25	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Gemeinsame Stellungnahme der Stadt Eisenach und des Wartburgkreises zur Schulnetzplanung der Berufsbildenden Schulen im Freistaat Thüringen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0361-AT/2020	Antrag
Ö 26	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Resolution des Stadtrates: Oberbürgermeisterin soll Kosten für Nichtzulassungsbeschwerde im Handschlag-Verfahren privat finanzieren Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 22, Enthaltungen: 1	0330-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 27	Anfragen
Ö 27.1	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Sanierung Stützmauer und Fällung der Kastanie Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0104/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 27.2	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Fragen zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Bahnhofsvorstadt" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0107/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 27.3	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Richtfest "Tor zur Stadt" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0108/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 27.4	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Umsetzung von Beschlüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0109/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage - Digitalisierungsstrategie
Ö 27.5	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Umsetzung des städtischen Papierkorbkonzeptes Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0110/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 27.6	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Nutzung des Förderprogrammes "Stadtgrün naturnah" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0111/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 27.7	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Kosten der Nichtzulassungsbeschwerde im Handschlag-Verfahren Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0112/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 27.8	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Errichtung eines 64 m hohen Funkmastes inkl. Technikgebäude in Stockhausen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0113/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 27.9	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - aktueller Arbeitsstand von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0114/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 27.10	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Zustand des Michelsgrabens am Einlauf in die Werra (Germarkung Neuenhof) Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0115/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Anfrage - Bilder
Ö 27.11	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Lutherjahr 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0116/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr