SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 01.12.2020

Antrag

0481-AT/2020

Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 7

Antrag

0483-AT/2020

Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 19, Enthaltungen: 1

Antrag

0484-AT/2020

Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 5

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage 2. Frage

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe I

EAF-0062/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0063/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

0397-BR/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

Anlage 1 - Geschäftsbericht zum 30.06.2020 (vom 15.06.2020)

Anlage 2 - Geschäftsbericht zum 30.06.2020 (vom 24.08.2020)

Anlage 3 - Geschäftsbericht zum 31.08.2020 (vom 27.10.2020)

0424-BR/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

Anlage - Stellungnahme

0459-BR/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

Anlage - VEP 2035 - Liste der Hinweise aus der Öffentlichkeitsbeteiligung

0460-BR/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

Anlage - Information zum B-Plan- Verfahren und schematische Darstellung

0461-BR/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

Anlage - Präsentation Standortanalyse Landesgartenschau Eisenach

0470-BR/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

0471-BR/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0435-StR/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1a - Bilanz 31.12.2019

Anlage 1b - GuV 31.12.2019

Anlage 2 - Lagebericht

0412-StR/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Wirtschaftsplan 2021

Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion

0413-StR/2020

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 12, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Auszug 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2020 des TAV (Seiten 41 - 42)

0420-StR/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan 2021 der VUW gkAöR

Anlage - Anlage zur Haushaltssatzung und zum Wirtschaftsplan 2021 der VUW gkAöR - Betriebswirtschaftliches Gesamtkonzept

0422-StR/2020

Beschluss: Vertagung (GO-Antrag)

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Beschlussvorlage VUW mit Tarifübersicht

0423-StR/2020

Beschluss: Vertagung (GO-Antrag)

Beschlussvorlage Freigabe

0425-StR/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Richtlinie Mikroprojekte LSZ (Stadt Eisenach)

0433-StR/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

Empfehlung SBG-Ausschuss, JHA und HFA

0432-StR/2020

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS (SodEG)

Anlage 2 - Richtlinie des Freistaates Thüringen über die Gewährung einer Pauschale (Billigkeitsleistungen)

Anlage 3 - Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit

0439-StR/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Vorstellung der Beiratsmitglieder

0434-StR/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0391-StR/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Entwurf der Satzung für den Wirtschaftsbeirat der Stadt Eisenach

0431-StR/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Karte Geltungsbereich Nr. 44.1 Palmental Ost

Anlage 1.1 - Karte des Geltungsbereiches (Aufstellungsbeschluss 26.06.2018)

Anlage 2 - Entwurf Bebauungsplan B 44.1 "Palmental Ost"

Anlage 3 - Begründung zum Bebauungsplan 01.02.2021

Anlage 4 - Erschließungsplanung gesamt

Anlage 5 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag

Anlage 6 - Verkehrslärmberechnung

0418-StR/2020

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 -Städtebaulicher Vertrag

Anlage 2 - Karte des Vertragsgebietes

Anlage 2.1 - Berechnung des prozentualen Flächenanteils

Anlage 3 - Karte des Geltungsbereichs Nr. 44.2 Palmental West

Anlage 4 - Städtebauliches Konzept

0438-StR/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Konzept zur Grünflächenpflege und –entwicklung der GrünRaum GmbH

Anlage 2 - Anlage 1.1 des Konzeptes – Bewertungsmatrix

Anlage 3 - Anlage 1.2 des Konzeptes – Ergebnisse Ortsbegehungen

Anlage 4 - Anlage 1.3 des Konzeptes – Ergebnisse Ortsbegehungen Spielplätze

Anlage 5 - Anlage 3.1 des Konzeptes – Service-Level-Definition

Anlage 6 - Anlage 4.1 des Konzeptes – Arbeitszeitberechnung Grünpflege

Anlage 7 - Anlage 4.1.1 des Konzeptes – Aufwandsübersicht Grünpflege – Kurzform

Anlage 8 - Anlage 4.1.2 des Konzeptes – Aufwandsübersicht Grünpflege – Komplett

Anlage 9 - Anlage 4.1.3 des Konzeptes – Aufwandsübersicht Grünpflege Objektpflegeeinheit – Kurzform

Anlage 10 - Anlage 4.1.4 des Konzeptes – Aufwandsübersicht Grünpflege Objektpflegeeinheit – Komplett

Anlage 11 - Anlage 4.2 des Konzeptes – Arbeitszeitberechnung Friedhof

Anlage 12 - Anlage 4.2.1 des Konzeptes – Aufwandsübersicht – Hauptfriedhof

Anlage 13 - Anlage 5.1.1 des Konzeptes – Regelpflegeplan Grünpflege

Anlage 14 - Anlage 5.1.2 des Konzeptes – Regelpflegeplan Hauptfriedhof

Anlage 15 - Anlage 6.1 des Konzeptes – Technische Ausstattung Grünpflege

Anlage 16 - Anlage 6.1 des Konzeptes – Technik SG Grünflächen – Zusatz: Fahrzeugtechnik SG Grünflächen

Anlage 17 - Anlage 6.2. des Konzeptes – Technische Ausstattung Friedhof

Anlage 18 - Anlage 6.3 des Konzeptes – Artikel „Moderner Fuhrpark“

Anlage 19 - Präsentation der GrünRaum GmbH, vorgestellt am 15.10.2020

Anlage 20 - Präsentation Fachamt - Vorstellung zur Umsetzung

Empfehlung geänderter Text IBR

0414-StR/2020

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0441-StR/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Änderungsantrag der NPD-Stadtratsfraktion - Kapellennutzung

Änderungsantrag I der NPD-Stadtratsfraktion - Änderung § 5, Punkt 6.1.1

Änderungsantrag II der NPD-Stadtratsfraktion - § 5 Punkt 4.3

Änderungsantrag III der NPD-Stadtratsfraktion - § 5, Punkt 3.1.7

Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung

Anlage 3 - Kalkulationsbericht

Anlage 5 - Gegenüberstellung der Gebühren alt und neu

Anlage 6 - Gebührenvergleich häufiger Bestattungsfälle

Anlage 7 - Kostenvergleich Bestattungsvarianten für eine Familie

Anlage 8 - Städtevergleich

Anlage 9 - Übersicht über die städtischen Zuschüsse

Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion

Anlage 2 - Fließtextversion

Änderungsantrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion

Anlage 10 - Nachkalkulation 2017-2018

Anlage 11 - Betriebsabrechnung 2017-2018

Anlage 12 - Nachkalkulation 2019

Anlage 13 - Betriebsabrechnung 2019

Anlage 14 - Stundensatz FH-Mitarbeiter

Anlage 16 - Neufassung der Seite 19 des Kalkulationsberichtes

Präsentation des Büros im IBR am 16.11.2020

0396-StR/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 13, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

0442-StR/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung

0444-StR/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag 1. Änderung

0278-AT/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Enthaltungen: 2

Antrag

Alternativantrag der Oberbürgmeisterin

0400-AT/2020

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

0401-AT/2020

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

0402-AT/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Antrag 1. Änderung

Ergänzungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion

0405-AT/2020

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 7

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Bescheid Einzelkreditgenehmigung vom 19.11.2020

0467-StR/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

Anlage zum Antrag

0410-AT/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Antrag 1. Änderung

0411-AT/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 7

Antrag

0426-AT/2020

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 23, Enthaltungen: 10

Antrag

0428-AT/2020

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

0429-AT/2020

Beschluss: zurückgezogen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Anlage zur Beantwortung - Anlage zum Zukunftsvertrag

AF-0132/2020

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0133/2020

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0134/2020

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0135/2020

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0136/2020

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Anlage zur Beantwortung - KDU-Richtlinie

AF-0137/2020

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Anlage 1 - Kosten umgesetzte Maßnahmen SG Katharinenstraße

AF-0138/2020

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0140/2020

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0141/2020

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0142/2020

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0143/2020

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0144/2020

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0145/2020

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0147/2020

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0148/2020

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0149/2020

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Anlage zur Anfrage - Fotos

AF-0150/2020

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 1.1 VO1 Dok.Dringlichkeitsantrag - Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD- und BfE-Stadtratsfraktion - Erlass der Parkgebühren ab 2. Dezember 2020 und für das I. Quartal 2021 im Bereich der Innenstadt

Ö 1.2 VO1 Dok.Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion - Grundsatzbeschluss zur Realisierung einer Multifunktionshalle im O1

Ö 1.3 VO1 Dok.Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion - Prüfung eines Ersatzneubaus für die Friedrich-Ludwig-Jahn-Sporthalle Eisenach

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 2.1 VO3 Dok.Einwohneranfrage - Müllproblematik im Touristengebiet Mariental/Schluchten

Ö 2.2 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Fahrradabstellmöglichkeit an der Werner-Assmann-Halle

Ö 3 Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Ö 3.1 VO1 Dok.Sachstand Umsetzung § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)

Ö 3.2 VO4 Dok.Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR hier: Geschäftsberichte des Jahres 2020

Ö 3.3 VO2 Dok.Stellungnahme der Stadt Eisenach zur Planung des Berufsschulnetzes Thüringen 2022ff

Ö 3.4 VO2 Dok.Sachstandsbericht Verkehrskonzepte

Ö 3.5 VO2 Dok.2. Änderung des B- Planes Nr. 12.1 "AWE-Stammwerk"hier: Sachstandsbericht 11/2020

Ö 3.6 VO2 Dok.Prozess und Sachstand der Bewerbung Eisenachs als Austragungsort für die Landesgartenschau 2028

Ö 3.7 VO1 Dok.Bebauungsplan Nr. 6 "Bahnhofsvorstadt", 4. Entwurf, Zwischenbericht nach Beschluss StR/0181/2020

Ö 3.8 Anpassung der Corona-Allgemeinverfügung des Landkreises

Ö 3.9 Planung eines Wochenmarktes mit Weihnachtsflair auf dem Marktplatz

Ö 3.10 Erhebung der Daten durch das Landesamt für Statistik

Ö 3.11 Jobcenter

Ö 3.12 Prüfung der Barrierefreiheit bei der Postfiliale am Telemannplatz angeregt

Ö 3.13 Vorlage Haushalt 2021

Ö 3.14 letzte Sitzung des Stadtratsmitgliedes, Frau Peschke

Ö 4 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung am 13. Oktober 2020 - öffentlicher Teil

Ö 5 VO1 Dok.TexteAnhörung zur Bestellung des Landkreiswahlleiters und seines Stellvertreters

Ö 6 VO4 Dok.TexteSportbad Eisenach GmbH (SEG); hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2019

Ö 7 VO3 Dok.TexteEisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT); hier: Gesellschaftereinlage 2021

Ö 8 VO2 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 70000.713000 - Umlage an den TAV (Trink-und Abwasserverband Eisenach-Erbstromtal) - in Höhe von 153.795,00 Euro

Ö 9 VO3 Dok.Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW); hier: Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2021

Ö 10 VO2 Dok.Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW); hier: Tariferhöhung zum 01.01.2021

Ö 11 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 50100.712000 - Gesundheitsamt, Zuschuss an WAK - in Höhe von 111.500 Euro

Ö 12 VO2 Dok.TexteRichtlinie Fachliche Vergabekriterien der Stadt Eisenach zur Umsetzung des Landesprogramms "Solidarisches Zusammenleben der Generationen" (Mikroprojekte)

Ö 13 VO2 Dok.TexteEntsendung unterstützender Mitglieder in den Jugendbeirat

Ö 14 VO4 Dok.TexteAußerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 40700.678300 - Erstattung coronabedingter Mehraufwendungen an Jugendhilfeträger - in Höhe von 186.339,26 Euro

Ö 15 VO2 Dok.TexteBerufung der Mitglieder des Beirates für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung

Ö 16 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0020 - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - in Höhe von 100.000 Euro

Ö 17 VO2 Dok.TexteSatzung für den Wirtschaftsbeirat der Stadt Eisenach (Wirtschaftsbeiratssatzung)hier: Einbringung

Ö 18 VO8 Dok.Bebauungsplan Nr. 44.1 "Palmental Ost"hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Zustimmung zum Entwurf, Billigung der Begründung 3. Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 19 VO10 Dok.Bebauungsplan Nr. 44.2 "Palmental West"; hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Zustimmung zum Entwurf, Billigung der Begründung 3. Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 20 VO6 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 44.2 "Palmental West"; hier: Beschluss zum Abschluss des Städtebaulichen Vertrages

Ö 21 VO22 Dok.TexteKonzept zur Grünflächenpflege und -entwicklung der Stadt Eisenach

Ö 22 VO1 Dok.TexteAußerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.960400 - Erneuerung Fischerstadt - in Höhe von 140.000 Euro

Ö 23 VO22 Dok.Texte2. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung)hier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 24 VO1 Dok.TexteAußerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.940070 - Sportstätten, Traglufthalle - in Höhe von 1.100.000 Euro

Ö 25 VO1 Dok.TexteAußerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.940080 - Sportstätten, Allwetterplatz - in Höhe von 182.200 Euro

Ö 26 VO1 Dok.TexteAntrag der DIE LINKE - Stadtratsfraktion - Aufstellen einer Freiflächengestaltungssatzung

Ö 27 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Stadtratsfraktion - Begrüßung neuer Bürger der Stadt Eisenach

Ö 28 VO1 Dok.Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Vorlage der Stellungnahme der Stadt Eisenach zu den Änderungsanträgen zur Thüringer Kommunalordnung der Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU und FDP

Ö 29 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion - Bau einer "Pump Track"- / "Dirt Bike"-Strecke am Kinder- und Jugendzentrum "Nordlicht"

Ö 30 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion - Antrag zur Fortschreibung des Museumskonzepts zur Entwicklung des Thüringer Museums Eisenach

Ö 36 VO2 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 91210.977083 - Tilgung Kredit Wettkampfhalle - in Höhe von 2.000.000 Euro

Ö 31 VO2 Dok.TexteAntrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Bebauungsplan B45 Fürstenhof - Aufstellungsbeschluss

Ö 32 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag zur aktuellen Lage und zukünftigen Planung im Kindertreff Nord

Ö 33 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Stadtratsfraktion - Ländlichen Raum stärken – Kommunalen Finanzausgleich in Thüringen

Ö 34 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion - Arbeitsbeginn des Jugendbeirates trotz Beschränkungen durch die Corona-Pandemie

Ö 35 VO1 Dok.Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einberufung einer Ehrenamtsrunde

Ö 37 TexteAnfragen

Ö 37.1 VO3 Dok.Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Personalveränderungen im Zusammenhang mit der Einkreisung der Stadt Eisenach

Ö 37.2 VO2 Dok.Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Straßenbestandsverzeichnis

Ö 37.3 VO2 Dok.Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Stadtbibliothek Eisenach

Ö 37.4 VO2 Dok.Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Personal Stadtverwaltung Eisenach

Ö 37.5 VO2 Dok.Anfrage der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Kindertreff Eisenach Nord

Ö 37.6 VO3 Dok.Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Auswirkung der neuen CO2-Preisbildung ab 01.01.2021 auf die KdU-Richtline der Stadt Eisenach

Ö 37.7 VO3 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Korrekte Erhebung von Ausgleichsbeiträgen im Sanierungsgebiet Katharinenstraße II

Ö 37.8 VO2 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Hohe Sonne

Ö 37.9 VO2 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Stützmauer Nikolaitor

Ö 37.10 VO2 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Wirtschaftsförderung

Ö 37.11 VO2 Dok.Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Infoanzeigen am Zentralen Busbahnhof

Ö 37.12 VO2 Dok.Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Stärkung der Eisenacher Innenstadt

Ö 37.13 VO2 Dok.Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Landesgartenschau in Eisenach, aktueller Stand der Bewerbung

Ö 37.14 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Hochwassersituation Roter Bach

Ö 37.15 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Umsetzung muslimischer Bestattungen in Eisenach

Ö 37.16 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Friedhof der Stadt Eisenach

Ö 37.17 VO3 Dok.Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Zustand des Ortseingangs der Eisenacher Kernstadt von Stedtfeld kommend