SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 01.12.2020

Sitzung

StR/013/2020

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach

Datum

01.12.2020

Zeit

17:00-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat 1. Änderung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 1.1	Dringlichkeitsantrag - Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD- und BfE-Stadtratsfraktion - Erlass der Parkgebühren ab 2. Dezember 2020 und für das I. Quartal 2021 im Bereich der Innenstadt Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 2, Enthaltung: 7	0481-AT/2020	Antrag
Ö 1.2	Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion - Grundsatzbeschluss zur Realisierung einer Multifunktionshalle im O1 Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt Abstimmung: dafür: 11, dagegen: 19, Enthaltung: 1	0483-AT/2020	Antrag
Ö 1.3	Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion - Prüfung eines Ersatzneubaus für die Friedrich-Ludwig-Jahn-Sporthalle Eisenach Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 3, Enthaltung: 5	0484-AT/2020	Antrag
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Müllproblematik im Touristengebiet Mariental/Schluchten Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0062/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage 2. Frage Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe I
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Fahrradabstellmöglichkeit an der Werner-Assmann-Halle Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0063/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Sachstand Umsetzung § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0397-BR/2020	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.2	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR hier: Geschäftsberichte des Jahres 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0424-BR/2020	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Geschäftsbericht zum 30.06.2020 (vom 15.06.2020) Anlage 2 - Geschäftsbericht zum 30.06.2020 (vom 24.08.2020) Anlage 3 - Geschäftsbericht zum 31.08.2020 (vom 27.10.2020)
Ö 3.3	Stellungnahme der Stadt Eisenach zur Planung des Berufsschulnetzes Thüringen 2022ff Beschluss: zur Kenntnis genommen	0459-BR/2020	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Stellungnahme
Ö 3.4	Sachstandsbericht Verkehrskonzepte Beschluss: zur Kenntnis genommen	0460-BR/2020	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - VEP 2035 - Liste der Hinweise aus der Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 3.5	2. Änderung des B- Planes Nr. 12.1 "AWE-Stammwerk" hier: Sachstandsbericht 11/2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0461-BR/2020	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Information zum B-Plan- Verfahren und schematische Darstellung
Ö 3.6	Prozess und Sachstand der Bewerbung Eisenachs als Austragungsort für die Landesgartenschau 2028 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0470-BR/2020	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Präsentation Standortanalyse Landesgartenschau Eisenach
Ö 3.7	Bebauungsplan Nr. 6 "Bahnhofsvorstadt", 4. Entwurf, Zwischenbericht nach Beschluss StR/0181/2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0471-BR/2020	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.8	Anpassung der Corona-Allgemeinverfügung des Landkreises
Ö 3.9	Planung eines Wochenmarktes mit Weihnachtsflair auf dem Marktplatz
Ö 3.10	Erhebung der Daten durch das Landesamt für Statistik
Ö 3.11	Jobcenter
Ö 3.12	Prüfung der Barrierefreiheit bei der Postfiliale am Telemannplatz angeregt
Ö 3.13	Vorlage Haushalt 2021
Ö 3.14	letzte Sitzung des Stadtratsmitgliedes, Frau Peschke
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung am 13. Oktober 2020 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0
Ö 5	Anhörung zur Bestellung des Landkreiswahlleiters und seines Stellvertreters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0435-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Sportbad Eisenach GmbH (SEG); hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0412-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - Bilanz 31.12.2019 Anlage 1b - GuV 31.12.2019 Anlage 2 - Lagebericht
Ö 7	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT); hier: Gesellschaftereinlage 2021 Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 13, dagegen: 12, Enthaltung: 3	0413-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Wirtschaftsplan 2021 Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion
Ö 8	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 70000.713000 - Umlage an den TAV (Trink-und Abwasserverband Eisenach-Erbstromtal) - in Höhe von 153.795,00 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen	0420-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Auszug 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2020 des TAV (Seiten 41 - 42)
Ö 9	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW); hier: Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2021 Beschluss: Vertagung (GO-Antrag)	0422-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan 2021 der VUW gkAöR Anlage - Anlage zur Haushaltssatzung und zum Wirtschaftsplan 2021 der VUW gkAöR - Betriebswirtschaftliches Gesamtkonzept
Ö 10	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW); hier: Tariferhöhung zum 01.01.2021 Beschluss: Vertagung (GO-Antrag)	0423-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Beschlussvorlage VUW mit Tarifübersicht
Ö 11	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 50100.712000 - Gesundheitsamt, Zuschuss an WAK - in Höhe von 111.500 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0425-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Richtlinie Fachliche Vergabekriterien der Stadt Eisenach zur Umsetzung des Landesprogramms "Solidarisches Zusammenleben der Generationen" (Mikroprojekte) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 2	0433-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Richtlinie Mikroprojekte LSZ (Stadt Eisenach)
Ö 13	Entsendung unterstützender Mitglieder in den Jugendbeirat Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 3, Enthaltung: 3	0432-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Empfehlung SBG-Ausschuss, JHA und HFA
Ö 14	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 40700.678300 - Erstattung coronabedingter Mehraufwendungen an Jugendhilfeträger - in Höhe von 186.339,26 Euro Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 0, Enthaltung: 5	0439-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS (SodEG) Anlage 2 - Richtlinie des Freistaates Thüringen über die Gewährung einer Pauschale (Billigkeitsleistungen) Anlage 3 - Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit
Ö 15	Berufung der Mitglieder des Beirates für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0434-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Vorstellung der Beiratsmitglieder
Ö 16	Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0020 - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - in Höhe von 100.000 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0391-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 17	Satzung für den Wirtschaftsbeirat der Stadt Eisenach (Wirtschaftsbeiratssatzung) hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0431-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf der Satzung für den Wirtschaftsbeirat der Stadt Eisenach
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 44.1 "Palmental Ost" hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Zustimmung zum Entwurf, Billigung der Begründung 3. Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: zurückgestellt	0418-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Karte Geltungsbereich Nr. 44.1 Palmental Ost Anlage 1.1 - Karte des Geltungsbereiches (Aufstellungsbeschluss 26.06.2018) Anlage 2 - Entwurf Bebauungsplan B 44.1 "Palmental Ost" Anlage 3 - Begründung zum Bebauungsplan 01.02.2021 Anlage 4 - Erschließungsplanung gesamt Anlage 5 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Anlage 6 - Verkehrslärmberechnung
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 44.2 "Palmental West"; hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Zustimmung zum Entwurf, Billigung der Begründung 3. Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: zurückgestellt	0436-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Karte des Geltungsbereiches neu Anlage 1.1: Karte des Geltungsbereiches (Aufstellungsbeschluss 26.06.2018) Anlage 2: Entwurf des Bebauungsplanes B 44.2 Anlage 3: Begründung zum Bebauungsplanentwurf Anlage 4: Erschließungsplanung Lageplan gesamt Anlage 5 : Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Anlage 5.1 Habitatanalyse Anlage 5.2: Untersuchung Hirschkäfer Anlage 6: Verkehrslärmberechnung
Ö 20	Bebauungsplan Nr. 44.2 "Palmental West"; hier: Beschluss zum Abschluss des Städtebaulichen Vertrages Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0438-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 -Städtebaulicher Vertrag Anlage 2 - Karte des Vertragsgebietes Anlage 2.1 - Berechnung des prozentualen Flächenanteils Anlage 3 - Karte des Geltungsbereichs Nr. 44.2 Palmental West Anlage 4 - Städtebauliches Konzept
Ö 21	Konzept zur Grünflächenpflege und -entwicklung der Stadt Eisenach Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0414-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Konzept zur Grünflächenpflege und –entwicklung der GrünRaum GmbH Anlage 2 - Anlage 1.1 des Konzeptes – Bewertungsmatrix Anlage 3 - Anlage 1.2 des Konzeptes – Ergebnisse Ortsbegehungen Anlage 4 - Anlage 1.3 des Konzeptes – Ergebnisse Ortsbegehungen Spielplätze Anlage 5 - Anlage 3.1 des Konzeptes – Service-Level-Definition Anlage 6 - Anlage 4.1 des Konzeptes – Arbeitszeitberechnung Grünpflege Anlage 7 - Anlage 4.1.1 des Konzeptes – Aufwandsübersicht Grünpflege – Kurzform Anlage 8 - Anlage 4.1.2 des Konzeptes – Aufwandsübersicht Grünpflege – Komplett Anlage 9 - Anlage 4.1.3 des Konzeptes – Aufwandsübersicht Grünpflege Objektpflegeeinheit – Kurzform Anlage 10 - Anlage 4.1.4 des Konzeptes – Aufwandsübersicht Grünpflege Objektpflegeeinheit – Komplett Anlage 11 - Anlage 4.2 des Konzeptes – Arbeitszeitberechnung Friedhof Anlage 12 - Anlage 4.2.1 des Konzeptes – Aufwandsübersicht – Hauptfriedhof Anlage 13 - Anlage 5.1.1 des Konzeptes – Regelpflegeplan Grünpflege Anlage 14 - Anlage 5.1.2 des Konzeptes – Regelpflegeplan Hauptfriedhof Anlage 15 - Anlage 6.1 des Konzeptes – Technische Ausstattung Grünpflege Anlage 16 - Anlage 6.1 des Konzeptes – Technik SG Grünflächen – Zusatz: Fahrzeugtechnik SG Grünflächen Anlage 17 - Anlage 6.2. des Konzeptes – Technische Ausstattung Friedhof Anlage 18 - Anlage 6.3 des Konzeptes – Artikel „Moderner Fuhrpark“ Anlage 19 - Präsentation der GrünRaum GmbH, vorgestellt am 15.10.2020 Anlage 20 - Präsentation Fachamt - Vorstellung zur Umsetzung Empfehlung geänderter Text IBR
Ö 22	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.960400 - Erneuerung Fischerstadt - in Höhe von 140.000 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0441-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 23	2. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 17, dagegen: 13, Enthaltung: 2	0396-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Änderungsantrag der NPD-Stadtratsfraktion - Kapellennutzung Änderungsantrag I der NPD-Stadtratsfraktion - Änderung § 5, Punkt 6.1.1 Änderungsantrag II der NPD-Stadtratsfraktion - § 5 Punkt 4.3 Änderungsantrag III der NPD-Stadtratsfraktion - § 5, Punkt 3.1.7 Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung Anlage 3 - Kalkulationsbericht Anlage 5 - Gegenüberstellung der Gebühren alt und neu Anlage 6 - Gebührenvergleich häufiger Bestattungsfälle Anlage 7 - Kostenvergleich Bestattungsvarianten für eine Familie Anlage 8 - Städtevergleich Anlage 9 - Übersicht über die städtischen Zuschüsse Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion Anlage 2 - Fließtextversion Änderungsantrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion Anlage 10 - Nachkalkulation 2017-2018 Anlage 11 - Betriebsabrechnung 2017-2018 Anlage 12 - Nachkalkulation 2019 Anlage 13 - Betriebsabrechnung 2019 Anlage 14 - Stundensatz FH-Mitarbeiter Anlage 16 - Neufassung der Seite 19 des Kalkulationsberichtes Präsentation des Büros im IBR am 16.11.2020
Ö 24	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.940070 - Sportstätten, Traglufthalle - in Höhe von 1.100.000 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0442-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 25	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.940080 - Sportstätten, Allwetterplatz - in Höhe von 182.200 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0444-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung
Ö 26	Antrag der DIE LINKE - Stadtratsfraktion - Aufstellen einer Freiflächengestaltungssatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 8, Enthaltung: 2	0278-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 27	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Begrüßung neuer Bürger der Stadt Eisenach Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0400-AT/2020	Antrag Alternativantrag der Oberbürgmeisterin
Ö 28	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Vorlage der Stellungnahme der Stadt Eisenach zu den Änderungsanträgen zur Thüringer Kommunalordnung der Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU und FDP Beschluss: zurückgezogen	0401-AT/2020	Antrag
Ö 29	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Bau einer "Pump Track"- / "Dirt Bike"-Strecke am Kinder- und Jugendzentrum "Nordlicht" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 1, Enthaltung: 3	0402-AT/2020	Antrag
Ö 30	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Antrag zur Fortschreibung des Museumskonzepts zur Entwicklung des Thüringer Museums Eisenach Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 25, dagegen: 1, Enthaltung: 7	0405-AT/2020	Antrag 1. Änderung Ergänzungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion
Ö 36	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 91210.977083 - Tilgung Kredit Wettkampfhalle - in Höhe von 2.000.000 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0467-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Bescheid Einzelkreditgenehmigung vom 19.11.2020
Ö 31	Antrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Bebauungsplan B45 Fürstenhof - Aufstellungsbeschluss Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 1, Enthaltung: 0	0410-AT/2020	Antrag Anlage zum Antrag
Ö 32	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag zur aktuellen Lage und zukünftigen Planung im Kindertreff Nord Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 2, Enthaltung: 7	0411-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 33	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Ländlichen Raum stärken – Kommunalen Finanzausgleich in Thüringen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: dafür: 0, dagegen: 23, Enthaltung: 10	0426-AT/2020	Antrag
Ö 34	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Arbeitsbeginn des Jugendbeirates trotz Beschränkungen durch die Corona-Pandemie Beschluss: zurückgezogen	0428-AT/2020	Antrag
Ö 35	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einberufung einer Ehrenamtsrunde Beschluss: zurückgezogen	0429-AT/2020	Antrag
Ö 37	Anfragen
Ö 37.1	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Personalveränderungen im Zusammenhang mit der Einkreisung der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgestellt	AF-0132/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Anlage zum Zukunftsvertrag
Ö 37.2	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Straßenbestandsverzeichnis Beschluss: zurückgestellt	AF-0133/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 37.3	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Stadtbibliothek Eisenach Beschluss: zurückgestellt	AF-0134/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 37.4	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Personal Stadtverwaltung Eisenach Beschluss: zurückgestellt	AF-0135/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 37.5	Anfrage der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Kindertreff Eisenach Nord Beschluss: zurückgestellt	AF-0136/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 37.6	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Auswirkung der neuen CO2-Preisbildung ab 01.01.2021 auf die KdU-Richtline der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgestellt	AF-0137/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - KDU-Richtlinie
Ö 37.7	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Korrekte Erhebung von Ausgleichsbeiträgen im Sanierungsgebiet Katharinenstraße II Beschluss: zurückgestellt	AF-0138/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 - Kosten umgesetzte Maßnahmen SG Katharinenstraße
Ö 37.8	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Hohe Sonne Beschluss: zurückgestellt	AF-0140/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 37.9	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Stützmauer Nikolaitor Beschluss: zurückgestellt	AF-0141/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 37.10	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Wirtschaftsförderung Beschluss: zurückgestellt	AF-0142/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 37.11	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Infoanzeigen am Zentralen Busbahnhof Beschluss: zurückgestellt	AF-0143/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 37.12	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Stärkung der Eisenacher Innenstadt Beschluss: zurückgestellt	AF-0144/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 37.13	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Landesgartenschau in Eisenach, aktueller Stand der Bewerbung Beschluss: zurückgestellt	AF-0145/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 37.14	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Hochwassersituation Roter Bach Beschluss: zurückgestellt	AF-0147/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 37.15	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Umsetzung muslimischer Bestattungen in Eisenach Beschluss: zurückgestellt	AF-0148/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 37.16	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Friedhof der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgestellt	AF-0149/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 37.17	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Zustand des Ortseingangs der Eisenacher Kernstadt von Stedtfeld kommend Beschluss: zurückgestellt	AF-0150/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Anfrage - Fotos

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr